Elternentgelt für die Betreuung von Kleinkindern in altersübergreifenden Kindergartengruppen

Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1334

Betreff:

Elternentgelt für die Betreuung von Kleinkindern in altersübergreifenden Kindergartengruppen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8001 (M 47)

- B 133/02 -

Zwischenbericht:

Die Stadtverordnetenversammlung hatte den Magistrat zu zwei Themen beauftragt:

1. bis 31.12.2002 ein Gesamtkonzept über zu erhebende Elternentgelte für die verschiedenen Angebotsformen im Bereich Kinderbetreuung (Kinderkrippen, Krabbelstuben, altersstufenübergreifende Kindergartengruppen, Kindergärten, Horte und andere Betreuungsangebote für Schulkinder) vorzulegen, das Festsetzungsverfahren und Entgelthöhen besser aufeinander abstimmt und harmonisiert;
2. bis 31.12.2002 über Verlauf und Ergebnisse der fachlichen Begleitung und Evaluierung der Öffnung von Kindergartengruppen für Kleinkinder ab einem Jahr zu berichten.

Zu 1.

Der Magistrat war in der Abstimmung eines Gesamtkonzeptes zur Neustrukturierung der Elternentgelte bereits weit gekommen (Orientierung der Entgelte am Alter der Kinder und an Zeit-Modulen). Das Konzept wurde angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Haushaltssituation der Stadt Frankfurt a. M. wieder zurück gezogen, da die damit verbundenen städtischen Mehraufwendungen nicht mehr finanzierbar waren.

Die Überarbeitung des Konzeptes, das nicht nur transparent und einfach, leistungsbezogen und sozial ausgewogen sein soll, sondern auch die Vorgaben der Haushaltskonsolidierung umzusetzen hat, war in der gesetzten Frist nicht möglich.

Zu 2.

Die zweijährige Begleitung der Öffnung von Kindergartengruppen für Kleinkinder ab einem Jahr erstreckt sich bis Mitte 2003. Der Magistrat wird über Verlauf und Ergebnisse bis Ende 2003 berichten.