Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig-Straße

Vorlagentyp: BErstellt: 02.01.2002Aktualisiert: 29.01.2003

62 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 12

Betreff:

Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig- Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1163 - OA 255 OBR 9 -

Nach den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) sind diese in Tempo 30-Zonen in der Regel entbehrlich.

Ausnahmen sind im Bereich der Schulwegsicherung möglich, wie z. B. an den vorhandenen Fußgängerüberwegen.

Darüber hinaus ist die Zufahrt von der Rosa-Luxemburg-Straße in die Platenstraße deutlich als Tempo 30-Zoneneinfahrt gekennzeichnet und zusätzlich mit Zeichen 250 der Straßenverkehrs-Ordnung - Verbot für Fahrzeuge aller Art - mit dem Zusatz "Anlieger frei" beschildert. Es ist daher auch nur mit einer vergleichsweise geringen Verkehrsbelastung zu rechnen, so dass bei den heutigen Randbedingungen weiterhin keine Notwendigkeit für einen Fußgängerüberweg gesehen wird.

Nebenvorlage: Anregung vom 07.02.2002, OA 583

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. August 2001OFOF 140/9Zebrastreifen in der Platenstraße . Höhe Stefan-Zweig-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
23. August 2001OAOA 255Zebrastreifen in der Platenstraße . Höhe Stefan-Zweig-StraßeAnregung
2. Januar 2002Sie sind hier
BB 12Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig-Straße
Magistratsbericht
21. Januar 2002OFOF 342/9Zebrastreifen Platenstraße in Höhe Stefan-Zweig-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
7. Februar 2002OAOA 583Zebrastreifen Platenstraße in Höhe Stefan-Zweig-Straße Bericht des Magistrats vom 02.01.02, B 12Anregung
14. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 1128Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf4 Beratungen

OBR 9

Sitzung 7 · 17.01.2002

TO II, TOP 35

Beraten

Die Vorlage B 12 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrünePDS

Ablehnung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen FDP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses

Sitzung 8 · 19.02.2002

TO I, TOP 58

Beraten

1. Die Vorlage B 12 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 583 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDUFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 9 · 26.02.2002

TO I, TOP 30

Beraten

1. Die Vorlage B 12 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 583 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDUFAG

Sonstige:

REP (B 12 = Kenntnis; OA 583 = Ablehnung)PDS (B 12 = Zurückweisung; OA 583 = Annahme)BFF (B 12 = Zurückweisung; OA 583 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 12 = Zurückweisung; OA 583 = Annahme)E.l (B 12 = Zurückweisung; OA 583 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDU

Enthaltung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung); FAG = Enthaltung Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 12 = Kenntnis; OA 583 = Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 12 = Zurückweisung; OA 583 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 10 · 28.02.2002

TO II, TOP 67

Beraten

1. Die Vorlage B 12 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 583 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

CDUFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

CDUREP

Enthaltung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)