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Zebrastreifen in der Platenstraße . Höhe Stefan-Zweig-Straße

Vorlagentyp: OA
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Der Ortsbeirat 9 teilt nicht die bisherige Einschätzung des Ordnungsamtes, dass die Anlage eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) entbehrlich sei. In der Platenstraße ist zwar eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h angeordnet, wird aber kaum beachtet. Im Übrigen gibt es an der Kreuzung Platenstraße/Franz-Werfel-Straße/Sudermannstraße und im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule auch Zebrastreifen. Die Abfahrt von der Rosa-Luxemburg-Straße in die Platenstraße liegt in einer unübersichtlichen Kurve. Dadurch können die Autofahrer oft sehr spät oder gar nicht Fußgänger erkennen, die an der Bushaltestelle der Linie 64 die Platenstraße überqueren wollen und müssen. An dieser Stelle überqueren viele Personen die Straße, besonders dann, wenn der Bus benutzt wird. Der Straßenbereich wird allerdings auch als Fußweg aus dem Wohnbereich Franz-Kafka-Straße und Franz-Werfel-Straße zur Stefan-Zweig-Straße und zum Einkaufen in Alt-Ginnheim genutzt. Ebenso überqueren Kinder an dieser Stelle die Platenstraße, um zum Kindergarten/Kinderhort (KT 136) und zur Schule zu gehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 12 Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1128 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 86 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 255 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 174 Beschluss: Die Vorlage OA 255 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1163, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 23.08.2001, OA 255

entstanden aus Vorlage: OF 140/9 vom 06.08.2001

Betreff:

Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig- Straße

Vorgang:

OM 2106 OBR 9; ST v. 02.01.2001; OM 2429 OBR 9; ST 227 v. 29.05.2001

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, über die Platenstraße in Höhe der Stefan-Zweig-Straße an der Bushaltestelle der Linie 64 einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) anlegen zu lassen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 9 teilt nicht die bisherige Einschätzung des Ordnungsamtes, dass die Anlage eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) entbehrlich sei. In der Platenstraße ist zwar eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h angeordnet, wird aber kaum beachtet. Im Übrigen gibt es an der Kreuzung Platenstraße/Franz-Werfel-Straße/Sudermannstraße und im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule auch Zebrastreifen.

Die Abfahrt von der Rosa-Luxemburg-Straße in die Platenstraße liegt in einer unübersichtlichen Kurve. Dadurch können die Autofahrer oft sehr spät oder gar nicht Fußgänger erkennen, die an der Bushaltestelle der Linie 64 die Platenstraße überqueren wollen und müssen. An dieser Stelle überqueren viele Personen die Straße, besonders dann, wenn der Bus benutzt wird. Der Straßenbereich wird allerdings auch als Fußweg aus dem Wohnbereich Franz-Kafka-Straße und Franz-Werfel-Straße zur Stefan-Zweig-Straße und zum Einkaufen in Alt-Ginnheim genutzt. Ebenso überqueren Kinder an dieser Stelle die Platenstraße, um zum Kindergarten/Kinderhort (KT 136) und zur Schule zu gehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001OFOF 140/9Zebrastreifen in der Platenstraße . Höhe Stefan-Zweig-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 23. August 2001Sie sind hier
    OAOA 255Zebrastreifen in der Platenstraße . Höhe Stefan-Zweig-Straße
    Anregung
  3. 2. Januar 2002BB 12Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig-StraßeMagistratsbericht
  4. 14. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 1128Zebrastreifen in der Platenstraße - Höhe Stefan-Zweig-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 86
Beraten
Die Vorlage OA 255 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREP
Sonstige:
BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 174
Beraten
Die Vorlage OA 255 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren)

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