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Wohnbebauung an der Bonifatiusstraße ermöglichen

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2011, B 11

Betreff: Wohnbebauung an der Bonifatiusstraße ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.09.2010, § 8735 - OA 1179 OBR 12 - Für die Flächen südlich und nördlich der Talstraße im Bereich zwischen Bonifatiusstraße und Autobahn besteht kein Bebauungsplan. Planungsrechtlich sind diese Flächen nach § 34 BauGB zu beurteilen. Geprägt werden diese Flächen aus der jahrzehntelangen Nutzung eines emmitierenden Betriebes als gewerbliches Bauland. Nur auf einer kleinen Teilfläche nördlich der Talstraße, nahe der Autobahn befinden sich wenige Wohngebäude im Altbestand. Der Flächennutzungsplan stellt den Bereich zwischen der Bonifatiusstraße östlich und der Autobahn A 661 westlich als Gewerbeflächen dar. Diese Darstellung bleibt im neuen RegFNP erhalten. Der Beschluss wird voraussichtlich im Dezember 2010 vorliegen. Wegen der gegebenen Verkehrslärmbelastung (insbesondere durch die A 661 und die Kalbacher Hauptstraße) wäre eine Wohnbebauung als sehr schwierig einzustufen. In einem Bebauungsplanverfahren wäre in jedem Fall aktiver Lärmschutz nachzuweisen. Durch die ehemalige Nutzung als Gerbereibetrieb (bis 1948) ist der Boden der Teilfläche südlich der Talstraße und östlich der Bonifatiusstraße unter Umständen vorbelastet. Der Magistrat - Liegenschaftsamt - hat die Fläche, nördliche der Talstraße von der Carbone käuflich erworben und diese wird auf die Dauer von 10 Jahren (Ende: 2019) weiterhin von der Verkäuferin teilweise genutzt. Die restliche Fläche soll gewerblich verträglich vermietet werden. Der Magistrat wird für eine Teilfläche direkt an der Bonifatiusstraße prüfen, in wieweit die Möglichkeit für eine Wohnnutzung mit passivem Lärmschutz besteht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2010OAOA 1179Wohnbebauung an der Bonifatiusstraße ermöglichenAnregung
  2. 10. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 11Wohnbebauung an der Bonifatiusstraße ermöglichen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 3 · 07.02.2011
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 48 · 18.02.2011
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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