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Hortplätze in Heddernheim

Vorlagentyp: B
72 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118

Betreff: Hortplätze in Heddernheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8884 - OA 1108/10 OBR 8, B 538/10 - Auf Nachfrage des Stadtschulamtes bei den Horteinrichtungen im Schulbezirk der Robert-Schumann-Schule wurde die Aussage gemacht, dass zu den Herbstferien 2010 weitestgehend alle auf den Wartelisten stehenden Kinder einen Hortplatz erhalten haben. Dies wurde unter anderem damit erklärt, dass mit dem Ausscheiden von Kindern aus der 5. Klasse, die nach den Herbstferien keinen Betreuungsbedarf mehr in den Horten haben, Plätze frei geworden sind. Im Moment liegen dem Magistrat deshalb auch keine aktuellen Versorgungsfälle in dem Bereich vor. Der Magistrat sieht daher seine derzeitigen Bemühungen im Schulbezirk der Robert-Schuhmann-Schule bestätigt, vordringlich die Erfüllung des derzeitigen Rechtsanspruchs für Kindergartenkinder und des zukünftigen Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren in Heddernheim zu priorisieren. Dennoch ist der Magistrat weiterhin bei jährlich auftretenden Versorgungsspitzen in der Schulkindbetreuung bemüht, alle Möglichkeiten zu prüfen, um Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder in Heddernheim ein adäquates Betreuungsangebot anzubieten.Nebenvorlage: Anregung vom 12.05.2011, OA 14 Antrag vom 12.05.2011, OF 15/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2010OAOA 1108Hortplätze in HeddernheimAnregung
  2. 22. April 2010OFOF 614/8Hortplätze in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. August 2010BB 538Hortplätze in HeddernheimMagistratsbericht
  4. 28. Februar 2011Sie sind hier
    BB 118Hortplätze in Heddernheim
    Magistratsbericht
  5. 12. Mai 2011OFOF 15/8Hortplätze in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 12. Mai 2011OAOA 14Hortplätze in Heddernheim Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118Anregung
  7. 9. September 2011Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1034Hortplätze in HeddernheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 4 · 28.03.2011
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 36 · 02.05.2011
TO I, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Anregung OA 14 2011 1. a) Die Vorlage B 118 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 14 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 15/8 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
NPD (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)REP (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDPNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunteNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE., FDP, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP (= Annahme)

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