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Hortplätze in Heddernheim

Vorlagentyp: OA
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Anregung vom 22.04.2010, OA 1108 entstanden aus Vorlage: OF 614/8 vom 22.04.2010

Betreff: Hortplätze in Heddernheim Vorgang: OA 1016/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die prekäre Betreuungssituation in Heddernheim so schnell wie möglich behoben wird und zum Schuljahresbeginn im August 2010 im Bezirk der Robert-Schumann-Schule ausreichend Hortplätze zur Verfügung stehen, damit alle Kinder betreut werden können, deren Eltern dies wünschen.

Begründung: Der Ortsbeirat ist davon informiert worden, dass nicht genügend Hortplätze im Bezirk der Robert-Schumann-Schule in Heddernheim zur Verfügung stehen. Betroffene Eltern hatten sich daher an das Stadtschulamt gewandt, bisher jedoch keine Antwort erhalten. In der Anregung des Ortsbeirates vom 29.10.2010, OA 1016, hatte der Ortsbeirat beantragt, dass im Ortsbezirk so schnell wie möglich weitere Betreuungsplätze eingerichtet werden. Auch dazu gibt es bis heute keine Stellungnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1108Hortplätze in Heddernheim
    Anregung
  2. 22. April 2010OFOF 614/8Hortplätze in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. August 2010BB 538Hortplätze in HeddernheimMagistratsbericht
  4. 28. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 118Hortplätze in HeddernheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 46 · 10.05.2010
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 1108 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1108 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)Stv. Schenk (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 14.06.2010
TO I, TOP 17
Erledigt
Die Vorlage OA 1108 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 8141,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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