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Hortplätze in Heddernheim Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 12.05.2011, OA 14 entstanden aus Vorlage: OF 15/8 vom 12.05.2011

Betreff: Hortplätze in Heddernheim Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

a) Der Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118, betreffend Hortplätze in Heddernheim wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

b) Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 8 einen aktualisierten Sachstand zur Versorgung mit Hortplätzen in Heddernheim mitzuteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2011BB 118Hortplätze in HeddernheimMagistratsbericht
  2. 12. Mai 2011OFOF 15/8Hortplätze in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Mai 2011Sie sind hier
    OAOA 14Hortplätze in Heddernheim Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118
    Anregung
  4. 9. September 2011Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1034Hortplätze in HeddernheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
NPD (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)REP (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 31
Erledigt
1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDPNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunteNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE., FDP, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP (= Annahme)

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