IHK-Studie zum Wirtschaftsstandort Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 118

Betreff:

IHK-Studie zum Wirtschaftsstandort Frankfurt

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8617

- NR 1307 und NR 1663 GRÜNE, l. B 52/06 -

1.) und 3.)

Ziel des Investitionslotsen-Modells ist die Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaftsförderung und städtischen Ämtern wie Stadtplanung, Bauaufsicht und Liegenschaftsamt kundenorientiert zu optimieren und städtische Verfahren zu Investitions- und Wachstumsentscheidungen der Unternehmen zu beschleunigen.

Die Schnittstelle Stadtplanung/Wirtschaftsförderung ist dabei von zentraler Bedeutung.

Die Zusammenfassung von Planung und Wirtschaft in einem Dezernat durch die Verfügung der Oberbürgermeisterin vom 20 07.2006 trägt diesem Zusammenhang Rechnung. Diese organisatorische Maßnahme ermöglicht die Optimierung und Beschleunigung der Verfahrensabläufe bei Investitions- und Wachstumsrelevanten Vorgängen.

Es ist vorgesehen, die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH an das städtische GIS-Geo Informationssystem anzuschließen. Das GIS ist eine umfangreiche Sammlung von Daten mit Raumbezug (Geodaten). Es ist in erster Linie ein Informationsmedium und ein Werkzeug der fachübergreifenden Planungsunterstützung und eine hervorragende Informationsquelle zur Vorbereitung von Standortentscheidungen. In diesem System können vielfältige, den Produktionsfaktor Grund und Boden betreffende Informationen wie z. B.:

- städtisches Eigentum

- kommunale Infrastruktureinrichtungen

- Baugenehmigungen

- Vorbehaltsgebiete

- Flächennutzungsplan

- Bebauungsplangebiete

- Satzungsgebiete z. B. Stellplatzsatzung

- Bodenrichtwerte, Baulandumlegungen

- Gewerbeflächenkataster

- aktuelle Luftbilder

- komplette Digitale Stadtgrundkarte mit Eigentümernachweis

- kleinmaßstäbige Kartenwerke

- umfangreiche Daten aus dem Umweltbereich

- Verwaltungsgrenzen und noch vieles mehr

gesucht und in beliebigen Maßstabsstufen visualisiert und aggregiert werden.

Mit dem Zugriff der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH auf das GIS wird ein wesentlicher Baustein für das Investitionslotsenmodell zur Verfügung gestellt.

Was die Baugenehmigungsfragen betrifft, zählt Frankfurt in Hessen inzwischen zu den Städten mit der kürzesten Genehmigungsfrist. Die in 2005 eingeführte umfassende und verbindliche Beratung der Bauherren durch die Bauaufsicht und Verfahrensoptimierungen sparen Zeit und Kosten. Dazu trägt auch die Neuregelung bei, dass für weite Teile des Stadtgebiets die bisherige Regelung aufgehoben wurde, wonach die Bauaufsicht eine Stellungnahme des Stadtplanungsamtes einzuholen hatte. Die Beteiligung des Stadtplanungsamtes ist nur noch für sogenannte Vorbehaltsgebiete erforderlich, in denen stadtplanerische Gesichtspunkte von Bedeutung sind.

Im Ergebnis wurden in 2005 Bauanträge im Vollverfahren im Durchschnitt in deutlich weniger als drei Monaten beschieden; auch im Vereinfachten Verfahren sank die Bearbeitungszeit weiter auf durchschnittlich 51 Tage. Vor allem Antragsteller komplexer Bauvorhaben sehen in den verlässlich kurzen Bearbeitungszeiten und in der Serviceorientierung der Bauverwal.tung einen deutlichen Standortvorteil mit wirtschaftsfördernder Wirkung.

Auch die Gebühren für Baugenehmigungen konnten gesenkt werden. Bei diesem Kriterium schneidet Frankfurt in den drei Kategorien "Vereinfachtes Verfahren“ (§ 57 HBO), "Baugenehmigungsverfahren“ (§ 58 HBO) und "Baugenehmigungsverfahren für Sonderbau“ (§58 HBO) im Vergleich mit anderen hessischen Städten und Landkreisen sehr gut ab.

Diese Vorteile Frankfurts als Investitionsstandort werden offensiv kommuniziert.

Der auf der deutschen Webseite der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH eingerichtete Verwaltungs-Wegweiser für die Wirtschaft ist inzwischen auch unter der Web-Adresse der Stadt Frankfurt zu erreichen. Dies hat zu einem deutlichen Anstieg der Zugriffe geführt. Im Monatsdurchschnitt sind es nunmehr über 4.300 Zugriffe.

2.)

Das in dem Bericht B 52 vom 20.01.2006 dargelegte Angebot für städtische Mitarbeiter zum Erwerb von Fremdsprachen-Kenntnissen besteht weiter.

4.)

Die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH kommuniziert offensiv und ergänzend zum regionalen Standort-Marketing die harten und weichen Standortvorteile Frankfurts. Tiefergehende Informationen zum Kulturangebot werden auf der städtischen Webseite (www.frankfurt.de) angeboten, hier jeweils mit aktuellen Programmhinweisen. Auch das Kulturportal (www.kultur.frankfurt.de) informiert umfassend über das Kulturangebot in der Stadt.

Damit ist im Rahmen der budgetären Möglichkeiten alles getan, um interessierte Bürgerinnen und Bürger über das kulturelle Angebot Frankfurts zu informieren.

Zum Vorgang "Marke Frankfurt" gibt es keinen neuen Sachstand.