Statuten für die Paulskirche
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Vergabeverfahren für die Paulskirche festzuhalten, da sich die bestehenden Bestimmungen bewährt haben. Es wird erklärt, dass eine Änderung der Vergabepraktiken nicht notwendig ist, was zu einer stabilen und kontinierten Vergabepraxis führen soll.
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Thema Kultur verfolgenBericht
Für die Vergabe der Paulskirche wurden in der Vergangenheit keine Vergabestatuten beschlossen, sondern nach den in den Magistratsbeschlüssen Nr. 281 vom 04.02.1994 und Nr. 529 vom 05.08.1998 beschlossenen Bestimmungen verfahren, deren Präambel die Rahmenbedingungen für die Vergabe der Paulskirche festlegt. Nach diesen Bestimmungen wird die Vergabe der Paulskirche vorgeprüft und dem Magistrat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Von einer Veränderung des Verfahrens wurde zwischenzeitlich abgesehen, da sich diese Vorgehensweise bewährt hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2023AA 225Statuten für die PaulskircheSTVV-Anfrage · BFF-BIG
- 17. Mai 2024BB 192Statuten für die PaulskircheMagistratsbericht
- 27. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 110Statuten für die PaulskircheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und BSW (= Kenntnis)