Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk beziehungsweise Stadtteil
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- Wegeverbindung vom Westhafen zum Sommerhoffpark zeitnah herstellen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gutleutstraße - Baseler Platz25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Vorkaufssatzung Nr. 11 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB13.10.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Bericht des Magistrats vom 22.02.2013, B 103
Betreff: Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk beziehungsweise Stadtteil Vorgang: A 256/12 SPD Grundsätzliche Anmerkung: Die Anfrage A 256 unterstellt, dass in dem Integrations- und Diversitätsmonitoring der Stadt Frankfurt eine Aussage zur Effizienz des Mitteleinsatzes im Bereich Sprachförderung getroffen wird. Tatsächlich wurde in Kapitel 2.1 des Monitorings wie auch in vorangehenden Magistratsvorlagen (z.B. B 479 vom 29.05.2009) deutlich darauf hingewiesen, dass ein Monitoringsystem keinen Beitrag zur Evaluation von Maßnahmen und keine Aussage zu den Zusammenhängen zwischen den dargestellten Entwicklungen und der Effektivität oder Effizienz von Maßnahmen leisten kann. Der Schwerpunkt des Integrations- und Diversitätsmonitorings liegt auf einer Trendbeobachtung und dem Aufzeigen von problematischen Entwicklungen in statistisch abbildbaren Lebensbereichen und groben Handlungsfeldern, die sich jedoch nicht mit Einzelmaßnahmen in Verbindung bringen lassen. Zu
- Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk bzw. Stadtteil Stadtschulamt Träger von Kindertageseinrichtungen erhalten für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung eine platzkostenbezogene Finanzierung. Darüber hinaus werden Projekte oder Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Familien "in besonderen Problemlagen" finanziert: Sprachförderung Im Bereich der Sprachförderung wird das Projekt "wortstark" finanziert. Ziel des Projektes ist die Entwicklung und Erprobung von Konzepten zur alltagsintegrierten Sprachförderung, insbesondere zur Unterstützung von zwei- und mehrsprachigen Kindern. Wortstark ist jeweils für zwei Jahre in einer Region angesiedelt, der Start war im Frankfurter Westen (Höchst, Sindlingen, Zeilsheim, Nied, Unterliederbach), der zweite Durchgang in den Stadtteilen Gallus, Gutleut und Griesheim. Mit den Projektmitteln werden alle notwendigen Ausgaben des Projekts finanziert wie Qualifizierungsmaßnahmen der pädagogischen Fachkräfte, Qualifizierung und Begleitung von ehrenamtlichen Elternbegleitern, Erstellung von Materialien, Durchführung und Organisation von Fachtagen. Bewerben können sich Kitas aus der jeweiligen Projektregion, angesprochen sind hier Kitas mit einem hohen Anteil von Familien mit Migrationshintergrund. Zurzeit läuft die Bewerbung für die dritte Projektregion im Frankfurter Osten. Die Zuschüsse werden nicht direkt an Träger in den Stadtteilen ausgezahlt, es handelt sich um eine Projektfinanzierung, die Mittel kommen den beteiligten Kitas und Trägern über die beschriebenen Maßnahmen zugute. Das Projekt wurde im Jahr 2009 mit Restmitteln finanziert, die Haushaltsansätze waren im Jahr 2010 € 134.00, im Jahr 2011 € 146.00 und im Jahr 2012 € 158.
- Die Erhöhung der Ansätze erklärt sich durch die Implementierungsmaßnahmen in der Region nach dem Ende der Projektdurchgänge. Förderung von Kinder- und Familienzentren Derzeit gibt es in Frankfurt am Main zehn durch die Stadt geförderte Kinder- und Familienzentren in Stadtteilen mit verdichteten sozialen Problemlagen (gemäß Sozialberichterstattung). Ziel der Arbeit der Kinder- und Familienzentren ist es, präventiv zu arbeiten, d.h. vor allem, sozial belastete, isolierte und von Armut betroffene Familien in die Angebote der Familienzentren zu integrieren, damit den Kindern ein gelingendes Aufwachsen ermöglicht werden kann. Gesundheitsförderung, Vermittlung positiver Modelle des Elternseins und die Beratung von Familien in allen Lebenslagen stehen in der Arbeit der Kinder- und Familienzentren an erster Stelle. Den unkomplizierten und unbelasteten Zugang zu den Angeboten bildet eine verlässliche Kinderbetreuung für Kinder von 0 - 6 Jahren (in Ausnahmen auch bis 12 Jahren). Pro Kinder- und Familienzentrum werden ca. 100.000 € an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung gestellt, um die durch den Jugendhilfeausschuss der Stadt Frankfurt formulierten Anforderungen an die Arbeit eines Familienzentrums zu erfüllen. Angebote der VHS Die VHS erhält innerhalb der Stadt Frankfurt Zuschüsse über das Dezernat IV Bildung und Frauen. Einen kleinen Teil der Zuschüsse verwendet sie für das Hochbegabtenzentrum und die Junge VHS. Die Angebote betreffen das gesamte Stadtgebiet und werden auch ggf. von in Randgebieten wohnenden Teilnehmern genutzt. Sie werden weder Stadtteil bezogen gezahlt noch verwendet. Amt für Gesundheit Balance e. V. Frankfurter Zentrum für Essstörungen gGmbH Kooperationsprojekt "Netzwerk Ernährungsgesundheit" In ausgewählten Stadtteilen nutzen beide Vereine die dort vorhandenen sozialen Strukturen und damit verbundenen Institutionen als Plattform für Präventionsarbeit zur Förderung der Ernährungsgesundheit von Kindern. Es finden niedrigschwellige Elternberatungen und offene Sprechstunden zu Ernährungsfragen und Essproblemen unter den Aspekten Ernährung, Bewegung und Stressregulation statt. Ziel ist die Sensibilisierung der Eltern für einen gesunden Lebensstil ihrer Kinder bzw. Familie (Wissensvermittlung z. B. in Kochkursen). Die Festlegung der Reihenfolge der Stadtteile erfolgt nach der Häufigkeit der dort lebenden Kinder mit Übergewicht bzw. Adipositas basierend auf den Daten der Einschulungsuntersuchungen. Das Projekt wurde bislang in folgenden Stadtteilen erfolgreich durchgeführt: Bahnhofs-/Gutleutviertel, Griesheim, Gallus, Sossenheim, Nied, Sindlingen, Eckenheim, Innenstadt/Altstadt, Ostend. Zuwendungshöhe jährlich: Balance e. V. : 16.030 €. Zentrum für Essstörungen: 15.790 € Zuwendungshöhe 2012 insgesamt: (einmalig verfügbare Mittel für neue Stadtteile bzw. Sicherung der Kontinuität in den bisherigen Stadtteilen): Balance e.V. 46.030 € Zentrum für Essstörungen: 45.790 € Die nachstehend aufgeführten Zuwendungen beziehen sich auf ganz Frankfurt: Balance e.V. Projekt "Kinder in Balance bringen" Integratives psychosoziales Beratungs- und Präventionskonzept zur Arbeit mit übergewichtigen Kindern/Jugendlichen und deren Familien (u.a. Einzelberatung, Multiplikatorenschulung, Organisation von Bewegungs- und Sportangeboten, Öffentlichkeitsarbeit ). Zuwendungshöhe: 43.148 € Frankfurter Zentrum für Essstörungen gGmbH: Projekt "Jugend mit Biss" Durchführung von Multiplikatorenschulungen, Kindereinrichtungsberatung, Gesundheitsförderungsveranstaltungen zur Prävention von Essstörungen jedweder Art im Kindes- und Jugendalter einschließlich des Teilprojektes "Kinderleicht und Bärenstark". Zuwendungshöhe: 35.882 € Verein Programm Klasse 2000 e.V. Schulische Gesundheitsprävention mit dem Schwerpunkt Suchtprävention (bes. Rauchen), Soziales Lernen. Gefördert werden Grundschulklassen von der 1. bis
- Klasse. Zuwendungshöhe: je nach Anmeldung der angemeldeten Klassen, pro Klasse 200 € à 4 Jahre. Zuwendungshöhe: 37.600 € Diakonisches Werk für Frankfurt am Main des Evangelischen Regionalverbandes Mobile Kinderkrankenpflege für Kinder zur Sicherung der häuslichen fachspezifischen Kinderkrankenpflege (soweit nicht von Krankenkassen abgegolten). Zuwendungshöhe: 78.131 € FrauenGesundheitsZentrum Frauen- und Familienberatung sowie Kurse rund um die Geburt sowie im Stadtteilprojekt Fechenheim: Mutter-Kind-Kurse, Kurse/Vorträge z. B. zu Gesundheitsfragen und Prävention. Zuwendungshöhe: 42.742 € Jugend- und Sozialamt In der anliegenden Übersicht sind alle von uns geförderten Einrichtungen und Angebote aufgeführt, bei denen eine Zuordnung zu einem Stadtteil bzw. Ortsbezirk möglich ist. Wir weisen darauf hin, dass es eine ganze Reihe von Einrichtungen und Angeboten gibt, bei denen eine solche Zuordnung zu einem Stadtteil nicht sinnvoll ist, weil sie Menschen aus ganz Frankfurt ansprechen. Dies gilt z.B. für die Familienbildungsstätten, die 2012 mit 1.093.950,55 Euro gefördert wurden, oder die Erziehungsberatungsstellen, deren Klientel jeweils aus verschiedenen Stadtteilen kommt. Sie werden deshalb in der Übersicht nicht aufgeführt. Bei den in der Übersicht aufgeführten Einrichtungen und Angeboten ist davon auszugehen, dass ein jeweils unterschiedlich hoher Anteil der Nutzerinnen und Nutzer nicht aus dem Stadtteil kommt, in dem die Einrichtung liegt. So weiß man, dass der Anteil der aus dem jeweiligen Stadtteil kommenden Nutzerinnen und Nutzer der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit zwischen 50 % und 95 % schwankt. Hier wäre der bessere Bezug nicht der Stadtteil, sondern der Sozialrathausbezirk gewesen. Zu beachten ist auch, dass nicht alle Zuschüsse, die die in der Übersicht aufgeführten Einrichtungen erhalten, der Förderung von Kindern und Jugendlichen dienen. Jugendhäuser werden z.T. auch von jungen Erwachsenen genutzt und von den Aktivitäten des Frankfurter Programms Aktive Nachbarschaft sollen alle Menschen in den betreffenden Quartieren profitieren, nicht nur Kinder und Jugendliche. Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Höhe der Zuschüsse, die z.B. pro jungen Menschen in die verschiedenen Stadtteile gehen, zwar stark voneinander abweichen, dass dieser Befund aber mit Vorsicht zu interpretieren ist. Die städtische Förderung macht nicht die Gesamtheit der Mittel aus, die im Stadtteil ankommt. Vielmehr tragen die Träger der freien Jugendhilfe in unterschiedlichem Umfang einen Anteil der Kosten der Einrichtungen, während bei den Angeboten der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe städtische Aufwendungen und Gesamtaufwendungen identisch sind. Zu bedenken ist auch, dass die Einrichtungen unterschiedlich hohe Sachkosten - hier vor allem Mietkosten - haben, die einen Vergleich der gesamten Zuschüsse, die in einen Stadtteil gehen, mit den Zuschüssen, die in andere Stadtteile gehen, erschweren. Und schließlich sind ungleiche Ressourcenausstattungen überall da gerechtfertigt, wo ein erhöhter Bedarf etwa aufgrund sozialer Belastungen gerechtfertigt ist. Amt für multikulturelle Angelegenheiten Die Kosten der Programme des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten zum Zweck der Förderung von Kindern und Jugendlichen ("HIPPY", "Bildungsorientierte Elternarbeit", "mitSprache") sind bezogen auf Stadtteile bzw. Ortsbezirke nicht zu beziffern. Sportamt Frankfurter Sportvereine erhalten aus Sportfördermitteln der Stadt Frankfurt am Main Zuschüsse u.a. für ihre Jugendarbeit - gemäß den Vorgaben und Festlegungen in den städtischen Sportförderrichtlinien. Ca. 300 über das Stadtgebiet verteilte Sportvereine haben jugendliche Mitglieder in ihren Reihen und erhalten Jugendpauschale (18 Euro pro Kopf; hierfür stehen insgesamt 897.000,-- Euro im städtischen Etat) sowie Zuschüsse für die Beschäftigung von Jugendübungsleitern/Jugendleitern (hierfür stehen insgesamt 218.500,-- Euro im städtischen Etat). Eine Zuordnung dieser Zuschüsse zu Stadtteilen ist bei der Vielzahl der Einzelvorgänge (mit teils kleinen Beträgen) kaum praktikabel und auch nicht aussagekräftig, da der Sitz des Vereins, der Wohnort der jugendlichen Mitglieder und schließlich der Ort, an dem die Sportangebote für die Jugendlichen stattfinden, vielfach nicht im gleichen Stadtteil sind. Die Frankfurter Sportvereine können lt. Festlegung in den Sportförderrichtlinien außerdem Zuschüsse für Sportprojekte mit sozialem Schwerpunkt bzw. zur Breitensportförderung beantragen. Hierfür standen 2012 insgesamt 162.000,-- Euro im städtischen Etat. Aus diesem Fördertopf wird keine langfristige institutionelle Förderung an bestimmte Träger gewährt, sondern die Zuschüsse werden nach Bedarf von verschiedenen einzelnen Sportvereinen für bestimmte Projekte beantragt; meist sind dies zeitlich befristete Sportangebote für Kinder und Jugendliche, vor allem in sozialen Brennpunkten und häufig in Kooperation mit den dort ansässigen Schulen oder Kindereinrichtungen. Folgende Vereine haben 2012 für ihre Projekte Zuschüssen (über 1.000,-- Euro) erhalten, sortiert nach Stadtteil: Bockenheim: TuS Makkabi Frankfurt e.V., Tenniscamp für Zuwandererkinder: 1.200,-- Euro Bornheim: SG Bornheim Grün-Weiß e.V., Sport- und Freizeitcamps in den Ferien: 2.431,50 Euro Frankfurter Berg: TSG 1957 Frankfurter Berg, Projekte mit benachbarten Kindergärten und Jugend-Café: 4.114,25 Euro Griesheim: Integrativer Reitsportverein Frankfurt e.V., Heilpädagogisches Reiten und Voltigieren in Kooperation mit der Schule am Sommerhoffpark: 2.000,-- Euro Nied: SG 1877 Nied e.V., Kleinfeldhandballturnier mit Kindereinrichtungen: 1.800,-- Euro Niederursel: Reitclub Niederursel e.V., integrative Reitprojekte für Kinder: 1.200,-- Euro Nordend: Frauen in Bewegung e.V., Gewaltpräventionskurse in Kooperation mit der Lichtigfeldschule: 1.387,50 Euro Oberrad: TSG Frankfurt-Oberrad 1872 e.V., Projekte mit benachbarten Kindergärten: 1.406,25 Euro Ostend: FTV 1860, Projekte mit benachbarten Kindergärten: 4.091,25 Euro Nachtsport-Angebote (Dance, Basketball) für Jugendliche: 3.222,-- Euro Sossenheim: SG Sossenheim 1878 e.V., Tischtennisprojekte mit Eduard-Spranger- und Henri-Dunant-Schule: 1.687,50 Euro Zeilsheim: DJK-SG 1929 Zeilsheim e.V., Tischtennisprojekt mit der Käthe-Kollwitz-Schule: 1.146,-- Euro Aus demselben Fördertopf erhalten auch die Sportjugend Frankfurt und der Sportkreis Frankfurt Zuschüsse für einige größere Jugendsportprojekte in verschiedenen Stadtteilen. 2012 waren dies: Bonames: Sportjugend Frankfurt, Organisation eines Sport-Sommerferiencamps beim Jugendhaus am Bügel, 5.000,-- Euro Gallus: Sportjugend Frankfurt, Box- und Tischtenniscamp, offenes Box- und Tischtennistraining: 9.000,-- Euro Sportkreis, Projekt Galluspark-Bolzplatz- offenes Fußballtraining: 8.040,-- Euro Sportkreis, Projekt BasKIDball, offenes Basketballtraining, Kooperation mit der Paul-Hindemith-Schule: 9.600,-- Euro Höchst: Sportjugend Frankfurt, Sommer-Sportfestival Jugendzentrum Lindenviertel: 2.610,-- Euro Sachsenhausen: Sportjugend Frankfurt, offenes Boxtraining: 3.780,-- Euro Unterliederbach: Sportjugend Frankfurt, Boxcamp, offenes Boxtraining: 3.500,-- Euro 15 Stadtteile (Stand Ende 2012): "Mitternachtssport" Mit knapp 80.000,-- Euro wird aus dem Sportetat-Titel "Soziale Projekte" der Frankfurter Mitternachtssport gefördert, den die Sportjugend Frankfurt als Träger organisiert: In 15 Frankfurter Stadtteilen findet einmal im Monat nächtliches Fußballspielen mit Musik statt. Zielgruppe: die Jugendlichen im jeweiligen Stadtteil. 14 Stadtteile (Stand Ende 2012): "Schulanfängerprojekt": Pro Jahr stehen 150.000,-- Euro im Sportetat unter dem Titel "Schulanfängerprojekt" zur Verfügung. Sie fließen seit 2010 an den Sportkreis Frankfurt e.V., der als Träger für das Projekt "Schulkids in Bewegung" fungiert. Im Rahmen dieses Projekts werden Kooperationen zwischen Grundschulen und Sportvereinen angebahnt, organisiert und finanziell unterstützt mit dem Ziel, dass die Schulanfänger/innen ein regelmäßiges zusätzliches Sportangebot in der Schule erhalten. Seit Projektbeginn wurden Kooperationen mit Schulen aus dem Gallus (4 Schulen), dem Ostend (3), Eckenheim (2), Fechenheim (2), Ginnheim (2), Griesheim (2), Nied (2), Sindlingen (2), Bahnhofsviertel (1), Bonames (1), Gutleutviertel (1), Hausen (1), Innenstadt (1) und Riederwald (1) gestartet. Als Kooperationspartner beteiligte Vereine waren 2012 Eintracht Frankfurt e.V., FTV 1860, Fraport Skyliners e.V., SG 1877 Nied e.V., TSG Fechenheim 1860 e.V., TSV 1875 Bonames e.V., TSV Ginnheim 1878 e.V., TV 1875 Sindlingen e.V., TV Preungesheim e.V., Turnerschaft 1856 Griesheim e.V. und VRG Frankfurt/Rhein-Main e.V. Die Verteilung der Projektmittel auf die beteiligten Vereine erfolgt durch den Sportkreis und wird berechnet nach dem Umfang der von den Vereinen geleisteten Sportstunden an den Schulen. Kooperationen werden vorzugsweise in denjenigen Stadtteilen bzw. Wohngebieten initiiert, in denen sich bei den Einschulungsuntersuchungen des Amtes für Gesundheit besonders hohe Häufigkeiten von Übergewicht und motorischen Defiziten bei den Schulanfängern gezeigt haben - wo der Bedarf an Bewegungsangeboten für die Erstklässler also besonders hoch einzuschätzen ist. Zu 2.) Evaluation und Überprüfung Projekts wortstark: Die Umsetzung der Ziele von wortstark werden projektintern evaluiert. Die Ergebnisse fließen in den Steuerungsprozess ein und führen zur Anpassung der Projektkonzeption Darüber hinaus hat der Magistrat eine Bestandserhebung und Einschätzung zu den Sprachförderkonzepten in Frankfurt an die J.-W.-Goethe Universität Frankfurt am Main (Prof. Dr. Schulz und Prof. Dr. Gold) vergeben. Evaluation der Förderung von Kinder- und Familienzentren Die Evaluation der Wirkung der eingesetzten Mittel findet durch Sachberichte und wissenschaftliche Begleitforschung statt. Bisher wurde das Kinder- und Familienzentrum in Fechenheim durch die FH Frankfurt evaluiert, welches auch im Focus der Untersuchung der Uni Gießen im Rahmen der Berichterstattung der dezernatsübergreifenden Arbeitsgruppe des Gelingenden Start stand. Eine Gesamtevaluation aller Kinder- und Familien durch die Uni Frankfurt befindet sich derzeit in Vorbereitung. Evaluation im Bereich Amt für Gesundheit Bei dem Projekt "Netzwerk Ernährungsgesundheit" fand in 2011 eine Evaluation durch die beiden Vereine begleitet durch das Amt für Gesundheit statt. Sie erfolgte mittels Fragebogenaktionen bei den Erzieherinnen und Erziehern in den Kindertageseinrichtungen der betreuten Stadtteile sowie den teilnehmenden Eltern und ergab jeweils ein positives Ergebnis. Die Zuwendungsempfänger legen jährlich einen Verwendungsnachweis incl. Sachbericht vor. Dieser wird vom Amt für Gesundheit geprüft und es finden ggf. Anpassungen bei der inhaltlichen Förderung in Abstimmung mit dem Verein statt. Evaluation im Bereich Jugend- und Sozialamt Zum Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft legen die Träger des Quartiersmanagements der Verwaltung der Stadt Frankfurt am Main jährliche Berichte über die durchgeführten Projekte und Maßnahmen in den einzelnen Quartieren vor. Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung jährlich über den Verlauf des Programms. Außerdem besteht ein ständiger Kontakt zwischen der Stadtverwaltung, den Trägern des Quartiersmanagements und den Quartiersmanagerinnen und Quartiersmanagern mit der Absicht, die eingesetzten Mittel sinnvoll im Sinne der Ziele des Programms einzusetzen. Unabhängig davon läuft - aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung - derzeit eine wissenschaftliche Begleitung des Programms, die durch die LAG Soziale Brennpunkte Hessen e. V. durchgeführt wird, um das Programm zu evaluieren. Im Bereich "Zuschüsse an Träger und präventive Hilfen" erfolgt die Überprüfung über die Kontrolle der Verwendungsnachweise und Sachberichte. Die Einrichtungen müssen detailliert aufzeigen, welche Angebote sie im Berichtsjahr für welche Klientel gemacht haben und wie sie die verschiedenen Leitlinien, die der Jugendhilfeausschuss für ihren Bereich verabschiedet hat, umgesetzt haben. Des Weiteren wird z.Z. ein Fördercontrolling aufgebaut. Evaluation Bereich Sportamt Die Zuschussempfänger liefern nach Abschluss der Projekte einen Verwendungsnachweis ab, in dem auch der Projektverlauf und -erfolg kommentiert wird (z.B. Benennung der Aktivitäten, die stattgefunden haben, Teilnehmerzahlen, Fortschritte, die von den Teilnehmern erzielt wurden). Anlage _Einrichtungen (ca. 55 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2012AA 256Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk beziehungsweise StadtteilSTVV-Anfrage · SPD
- 22. Februar 2013Sie sind hierBB 103Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk beziehungsweise StadtteilMagistratsbericht
- 2. April 2013OFOF 383/3Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk bzw. StadtteilOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. April 2013VV 720Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk bzw. StadtteilAnfrage
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 989Verteilung der Zuschüsse pro Ortsbezirk bzw. StadtteilStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf22 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten und RÖMER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER