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Zahlt der RMV 2011 acht Millionen Euro mehr für verwahrloste Bahnstationen in Frankfurt?

Vorlagentyp: B
127 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 101

Betreff: Zahlt der RMV 2011 acht Millionen Euro mehr für verwahrloste Bahnstationen in Frankfurt? Vorgang: A 1344 LINKE. Zwischenbescheide des Magistrats vom 06.09.2011, 03.02.2012, 20.06.2012 und 22.11.2012 Zwischenbericht: Einer entsprechenden Bitte des Magistrats folgend, hat der Rhein-Main-Verkehrsverbund zu der vorliegenden Anfrage Stellung genommen. Darüber hinaus liegt dem Magistrat eine Stellungnahme der Deutschen Bahn Station & Service AG vor, welche durch den Herrn Stadtverordnetenvorsteher auch den Stadtverordneten zugeleitet wurde. Beide umfangreichen Stellungnahmen werden durch den Magistrat gegenwärtig intensiv geprüft. Der Magistrat sichert zu, nach Abschluss dieser Prüfungen umfassend zu der vorliegenden Anfrage zu berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2010AA 1344Zahlt der RMV 2011 acht Millionen Euro mehr für verwahrloste Bahnstationen in Frankfurt?STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 18. Februar 2011Sie sind hier
    BB 101Zahlt der RMV 2011 acht Millionen Euro mehr für verwahrloste Bahnstationen in Frankfurt?
    Magistratsbericht
  3. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 127 WochenBB 214Zahlt der RMV 2011 acht Millionen Euro mehr für verwahrloste Bahnstationen in Frankfurt?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 4 · 28.03.2011
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 101 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 101 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 101 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 101 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.08.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 101 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 101 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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