Sicherung der Freifläche auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1018
Betreff: Sicherung der Freifläche auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5386 - OA 768 OBR 15, B 430/09 - Zwischenbericht: Die Vorlage zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 800 GrünGürtelpark Nieder-Eschbach befindet sich in der Bearbeitung. Wie bereits berichtet, ist neben der Berücksichtigung neuer gesetzlicher Regelungen ebenfalls eine zeichnerische Überarbeitung erforderlich geworden. Hinsichtlich der Abgrenzung des Geltungsbereichs sind noch offene Fragen zur Anwendung des Baugesetzbuches für diesen besonderen Fall, der Aufstellung einer Satzung für einen offenen Landschaftsraum, zu klären. Da andere prioritäre Projekte vorlaufend fertig zu stellen sind, kann die Vorlage zur öffentlichen Auslegung -bei vorangegangener Klärung der rechtlichen Fragen- voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres in den Geschäftsgang gebracht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. November 2008OFOF 242/15Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 28. November 2008OAOA 768Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Anregung
- 29. Mai 2009BB 430Sicherung der Freifläche auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Magistratsbericht
- 4. Dezember 2009Sie sind hierBB 1018Sicherung der Freifläche auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Magistratsbericht
- 21. Mai 2010BB 334Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr..800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Magistratsbericht
- 2. Dezember 2011BB 490Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr..800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)Magistratsbericht
- 21. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 182 WochenBB 222Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr..800 (GrünGürtelpark Nieder-Eschbach)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)