Magistratsberichte hier: Aufträge zur regelmäßigen Berichtspflicht

Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1018

Betreff:

Magistratsberichte hier: Aufträge zur regelmäßigen Berichtspflicht

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2002, § 2427

- NR 498 CDU -

Die durchgeführte Erhebung hat zu den in der anliegenden Liste beschriebenen Empfehlungen geführt, die hiermit zur Kenntnis gegeben wird.

Dezernat

Betreff

Grundlage

Turnus

Berichts-umfang

Vorschlag

I

Europakonzept für Frankfurt am Main

§ 3869 vom 18.03.1999

jährlich

10 - 20 Seiten

Aufgrund der langfristig angelegten Projekte des Europabüros und der kontinuierlichen Kommunikationsprozesse mit europäischen Einrichtungen scheint es sachlich angezeigt, im zweijährigen Turnus zu berichten.

Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftrags-/Gesamtauftragswert von unter 10.000,-- DM (5.000,--€)

§ 7291 vom 12.12.1996

1/4jährlich

3 - 5 Seiten

1/2jährliche Berichterstattung

IV

Größere Transparenz über die Planungsschwerpunkte und deren Kosten

§ 5873 vom 30.03.2000

jährlich

2 - 3 Seiten

Entbehrlich, da die neue Haushaltssystematik diese Informationen, z. B. Erläuterungen zu Berichten liefern kann.

V

Bericht über die Verwendung der Bauunterhaltungsmittel

§ 1401 vom 14.05.1970

§ 628 vom 19.11.1981

jährlich

5 Seiten

Entbehrlich. Mit der Einführung der Budgetierung wurden die Bauunterhaltungsmittel den einzelnen Dezernaten zur Verfügung gestellt, denen auch die Mittelbewirtschaftung obliegt.

Mit Beschluss des Magistrats vom 09.03.2001 wurde festgelegt, dass Kleinreparaturen an Gebäuden und Anlagen bis zu einem Betrag von unter 15.000 € ohne Einschaltung des Hochbauamtes durch die jeweiligen Ämter und Betriebe eigenständig in Auftrag gegeben und abgerechnet werden können. Damit ist die Vollständigkeit der Darstellung in einem zentral gefertigten Bericht nicht mehr gewährleistet.

Dezernat

Betreff

Grundlage

Turnus

Berichtsumfang

Vorschlag

Mit Beschluss der Stadtv.-Vers. zum Etat 2002 vom 25.04.2002, § 2640, ist festgelegt, dass künftig dem Ausschuss Planen und Bauen halbjährlich über Art und Dauer von Unterhaltungsmaßnahmen zu berichten ist (E 190).

VI

Schwammspinnerplage im Frankfurter Stadtwald 1998 verhindern

§ 1502 vom 19.01.1998

1/2jährlich

1/2 Seite

Entbehrlich.

Die seit mehreren Jahren von der Hessischen Landesanstalt für Forsteinrichtung, Waldforschung und Waldökologie durchgeführten jährlichen Kontrollen haben keinerlei Hinweise auf eine Massenvermehrung des Insektes ergeben. Die Kontrollen finden auch weiterhin jedes Jahr statt.

IX

Drogenreferat

§ 3002 vom 12.03.1990

jährlich

32 Seiten

Jährlich Kurzbericht, ausführliche Version alle 3 Jahre.

Die Berichtspflicht wurde anlässlich der Neuschaffung des Drogenreferates eingeführt.

Dokumentation der Methadonsubstitution in Frankfurt am Main

§ 6559 vom 24.08.2000

jährlich

9 Seiten

Entbehrlich wegen Gesetzesänderung (Substitutionsregister).

X

Bericht über die Verwendung der Stellen- und Personalreserve

§ 3650 vom 12.10.1972

jährlich

8 - 9 Seiten

Entbehrlich (analog der Beschlussfassung über den Jährlichen Bericht über die Inanspruchnahme von Leerstellen).

Zeitnahe Berichte des Personalbestandes

§ 2281 vom 05.05.1994

1/2 jährlich

10 Seiten

Jährlich, jeweils zum Stichtag 30.06. (in Analogie zum Stellenplan).

Dezernat

Betreff

Grundlage

Turnus

Berichtsumfang

Vorschlag

Verschlankung der Verwaltung, Aufgabenkritik, Organisationsüberprüfung

§ 5254 vom 16.12.1999

(E 1)

jährlich

20 - 25 Seiten

Entbehrlich, da im Hinblick auf den gemeinsamen Etat-Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP vom 23.02.2002, E 4, § 2640 vom 25.04.2002, vierteljährlich über die Vorschläge, den voraussichtlichen Einspareffekt und den Stand der Umsetzung der sich aus der Arbeit der vom Magistrat eingesetzten Reformkommission ergibt, zu berichten ist.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.06.2003, NR 1043