Aufträge zur regelmäßigen Berichtspflicht des Magistrates
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 1018 dient zur Kenntnis.
- Der Beschluss § 5873 vom 30.03.2000, betreffend "Größere Transparenz über die Planungsschwerpunkte und deren Kosten" wird weiter aufrechterhalten. Die Berichterstattung soll auch zukünftig jährlich erfolgen.
- Die Beschlüsse: § 1401 vom 14.05.1970 und § 628 vom 19.11.1981, betreffend "Verwendung der Bauunterhaltungsmittel" § 1502 vom 19.01.1998, betreffend "Schwammspinnerplage im Frankfurter Stadtwald 1998 verhindern" (entsprechend Beschluss § 4929 vom 27.02.2003) § 6559 vom 24.08.2000, betreffend "Dokumentation der Methadonsubstitution in Frankfurt am Main" § 3650 vom 12.10.1972, betreffend "Verwendung der Stellen- und Personalreserve" § 5254 vom 16.12.1999 (E 1), betreffend "Verschlankung der Verwaltung, Aufgabenkritik, Organisationsüberprüfung" werden hinsichtlich der regelmäßigen Berichtspflicht des Magistrats aufgehoben.
- Der Berichtszeitraum zu den Beschlüssen § 3869 vom 18.03.1999, betreffend "Europakonzept für Frankfurt am Main" bisher jährlich, neu alle 2 Jahre § 7291 vom 12.12.1996, betreffend "Gutachten und Untersuchungen mit einem Gesamtauftragswert von unter 5.000,-€" bisher vierteljährlich, neu halbjährlich § 3002 vom 12.03.1990, betreffend "Drogenreferat" bisher jährlich, neu alle 3 Jahre ausführlicher Bericht § 2281 vom 05.05.1994, betreffend "Zeitnahe Berichte des Personalbestandes" bisher halbjährlich, neu jährlich wird entsprechend angepasst.
Inhalt
Antrag vom 18.06.2003, NR 1043
Betreff: Aufträge zur regelmäßigen Berichtspflicht des Magistrates
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 1018 dient zur Kenntnis.
- Der Beschluss § 5873 vom 30.03.2000, betreffend "Größere Transparenz über die Planungsschwerpunkte und deren Kosten" wird weiter aufrechterhalten. Die Berichterstattung soll auch zukünftig jährlich erfolgen.
- Die Beschlüsse:
§ 1401 vom 14.05.1970 und
§ 628 vom 19.11.1981, betreffend
"Verwendung der Bauunterhaltungsmittel"
§ 1502 vom 19.01.1998, betreffend
"Schwammspinnerplage im Frankfurter Stadtwald 1998 verhindern" (entsprechend Beschluss § 4929 vom 27.02.2003)
§ 6559 vom 24.08.2000, betreffend
"Dokumentation der Methadonsubstitution in Frankfurt am Main"
§ 3650 vom 12.10.1972, betreffend
"Verwendung der Stellen- und Personalreserve"
§ 5254 vom 16.12.1999 (E 1), betreffend
"Verschlankung der Verwaltung, Aufgabenkritik, Organisationsüberprüfung"
werden hinsichtlich der regelmäßigen Berichtspflicht des Magistrats aufgehoben.
- Der Berichtszeitraum zu den Beschlüssen
§ 3869 vom 18.03.1999, betreffend "Europakonzept für Frankfurt am Main"
bisher jährlich, neu alle 2 Jahre
§ 7291 vom 12.12.1996, betreffend "Gutachten und Untersuchungen mit einem Gesamtauftragswert von unter 5.000,-€"
bisher vierteljährlich, neu halbjährlich
§ 3002 vom 12.03.1990, betreffend "Drogenreferat"
bisher jährlich, neu alle 3 Jahre ausführlicher Bericht
§ 2281 vom 05.05.1994, betreffend "Zeitnahe Berichte des Personalbestandes"
bisher halbjährlich, neu jährlich
wird entsprechend angepasst.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2002BB 1018Magistratsberichte hier: Aufträge zur regelmäßigen BerichtspflichtMagistratsbericht
- 18. Juni 2003Sie sind hierNRNR 1043Aufträge zur regelmäßigen Berichtspflicht des MagistratesSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Annahme bei Ablehnung des § 5354 der Ziffer 3. und des § 3869 der Ziffer 4.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (B 1018 = Kenntnis, NR 1043 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1018 = Kenntnis, NR 1043 = Ablehnung) E.L. (B 1018 = Kenntnis, NR 1043 = Annahme bei Ablehnung Ziffer 4.- § 3869)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD (= Annahme bei Ablehnung des § 5354 der Ziffer 3. und des § 3869 der Ziffer 4.) und E.L. (= Annahme bei Ablehnung des § 3869 der Ziffer 4.)