Aushändigung von Organspendeausweisen
Zusammenfassung
Die FRAKTION fordert den Magistrat auf, über die Aushändigung von Organspendeausweisen und Informationsmaterial in den Bürgerämtern zu berichten. Ziel ist es, die Ergebnisse der einjährigen Erprobung zu evaluieren und zu entscheiden, ob die Maßnahme fortgeführt wird.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Im Bericht B 334/2019 vom 16.9.2019 zur Vorlage NR 746/2019 der Fraktion DIE FRAKTION, in der DIE FRAKTION den Magistrat dazu aufforderte, die Verwaltung in den Bürgerämtern dazu anzuhalten, Organspendeausweise an die Bürgerinnen und Bürger auszugeben, berichtete der Magistrat, dass dieser "die Aushändigung von Organspendeausweisen und Informationsmaterial in den Bürgerämtern zunächst für den Zeitraum eines Jahres erproben und der Stadtverordnetenversammlung im Anschluss berichten" wolle. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: - Wie verlief die zunächst für den Zeitraum eines Jahres probeweise eingerichtete die Aushändigung von Organspendeausweisen und Informationsmaterial in den Bürgerämtern? - Wie viele Organspendeausweisen und Informationsmaterialien wurden in den Bürgerämtern ausgehändigt? - Wird der Magistrat die Aushändigung von Organspendeausweisen und Informationsmaterial in den Bürgerämtern fortführen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2019BB 334Aushändigung von OrganspendeausweisenMagistratsbericht
- 25. September 2020Sie sind hierAA 769Aushändigung von OrganspendeausweisenSTVV-Anfrage · FRAKTION
- 5. November 2021Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 387Aushändigung von OrganspendeausweisenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF