Corona-Pandemie: Hygiene in öffentlichen Einrichtungen
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Hygiene in öffentlichen Einrichtungen angesichts der Corona-Pandemie zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, Hygienepläne für alle öffentlichen Einrichtungen zu erstellen und die Kontrollen nicht nur den Dienstleistern zu überlassen, um die Einhaltung der Standards sicherzustellen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
- Sieht der Magistrat angesichts der Corona-Pandemie einen grundsätzlichen Handlungsbedarf, das bisherige - und im Bericht B 344 dargestellte - Vorgehen zu überarbeiten?
- Hält es der Magistrat für geboten, für alle öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Kitas, Behörden, Verkehrsmittel etc.) Hygienepläne aufzustellen, die die jeweils durchzuführenden Maßnahmen detailliert beschreiben?
- Hält es der Magistrat für geboten, die Einhaltung der Hygienepläne und -bestimmungen nicht überwiegend den jeweiligen Dienstleistern zu überlassen, sondern eigene Kontrollen vorzunehmen?
- Falls 3 zutreffend: durch wen und wie sollen diese Kontrollen nach Auffassung des Magistrats konkret durchgeführt werden?
- Fall 1., 2. und/oder 3. zutreffend: mit welchem finanziellen und personellen Mehraufwand rechnet der Magistrat für die Durchführung der genannten Maßnahmen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2019BB 344Hygiene in den öffentlichen ToilettenMagistratsbericht
- 1. Juli 2020Sie sind hierAA 731Corona-Pandemie: Hygiene in öffentlichen EinrichtungenSTVV-Anfrage · AfD
- 28. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 214Corona-Pandemie: Hygiene in öffentlichen EinrichtungenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF