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Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin

Vorlagentyp: ASPD
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 21.04.2004, A 524

Betreff:

Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin

Am 9. Februar 2004 wurde das Philanthropin der Jüdischen Gemeinde offiziell übergeben. Dies wurde von der Stadtverordnetenversammlung einmütig begrüßt.

Zum Ende des Kalenderjahres 2004 wird das Philanthropin voraussichtlich endgültig von der Jüdischen Gemeinde übernommen werden.

Mit dieser Übernahme fallen eine große Anzahl von Stellplätzen in der bestehenden Tiefgarage auf dem Gelände sowie im Innenhofbereich und außerdem auf der gesamten Hebelstraße fort: mindestens 90 Parkplätze für Bewohner des Quartiers.

Mit Bericht B 894 vom 7. Dezember 2003 (als Antwort auf den Antrag NR 429 aus 2003) wurde mitgeteilt, dass die Nutzung einer geplanten Tiefgarage auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses "z.Zt. überprüft wird“ und dass ein endgültiges Ergebnis baldmöglichst mitgeteilt wird. (ST 211 vom Februar 2004).

Nach einem Jahr Baustillstand auf dem Gelände des Krankenhauses ist seit einigen Tagen der Baubetrieb wieder aufgenommen worden. Laut Aussagen vor Ort wird planungsgemäß eine Tiefgarage mit Personalwohnungen gebaut. Von einer Erweiterung der Stellplatzkapazitäten ist nichts bekannt.

Nachdem vor einem Jahr entsprechender Ersatz für die fortfallenden Stellplätze genannt wurde und keinem bisher bekannt ist, wie das anstehende Problem gelöst werden soll und kann,

fragen wir deshalb den Magistrat:

  1. Wie ist das Ergebnis der Prüfung über die zukünftige Nutzung der geplanten Tiefgarage auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses?
  2. Wie viele Plätze werden - und vor allem wann - den Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers angeboten werden?
  3. Und welche Ersatzflächen werden zusätzlich angeboten werden?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Peter Manuel Feldmann Stadtv. Ute Hochgrebe

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2004Sie sind hier
    AA 524Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 28. Mai 2004BB 360Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin Parkplätze in der Hebelstraße/PhilanthropinMagistratsbericht
  3. 21. Januar 2005BB 97Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinMagistratsbericht
  4. 10. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 473Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 11.05.2004
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 524 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ältestenausschusses
Sitzung 35 · 13.05.2004
TO I, TOP 7
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 524 auf die Tagesordnung II der 33. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von zwei Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO II, Annahme)PDS (Aufnahme auf TO II, Annahme)E.l (Aufnahme auf TO II, Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Aufnahme auf TO II, Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 13.05.2004
TO II, TOP 100
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 524 auf die Tagesordnung II der 33. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von zwei Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.

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