Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin
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Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 97
Betreff:
Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, §§ 7204 und 7206
- A 524 SPD, B 360/04 -
Zwischenbericht:
Der Magistrat hat bereits im Jahre 2003 für den Neubau einer Krankenpflegeschule und eines dem Rotkreuz-Krankenhaus Maingau an der Scheffelstraße zugeordneten Wohngebäudes Genehmigungen bzw. Teilbaugenehmigungen erteilt. Die entsprechenden Stellplätze werden bereits erstellt. Im Rahmen dieses konkreten Bauvorhabens ist eine Erweiterung um öffentliche Stellplätze nicht mehr möglich.
Der Magistrat prüft dagegen, ob in Abstimmung mit dem Rotkreuz-Krankenhaus Maingau an der Mercatorstraße Ersatz für die beim Philantropin entfallenen Stellplätze geschaffen werden kann. Die planungsrechtliche Voraussetzung ist durch die Festsetzung des Bebauungsplanes gegeben. Konkrete Abstimmungsergebnisse können derzeit nicht vorgelegt werden.
Auf dem Grundstück Keplerstraße 8-10 ist eine Quartiersgarage nicht möglich; hier sollen vorwiegend Wohnungen entstehen.
Nebenvorlage: Antrag vom 02.03.2005, NR 1748 Antrag vom 16.03.2005, NR 1783 Anregung vom 17.02.2005, OA 1871
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2004AA 524Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinSTVV-Anfrage · SPD
- 28. Mai 2004BB 360Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin Parkplätze in der Hebelstraße/PhilanthropinMagistratsbericht
- 21. Januar 2005Sie sind hierBB 97Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinMagistratsbericht
- 17. Februar 2005OAOA 1871Parkplatzsituation im Bereich Philanthropin Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 97Anregung
- 2. März 2005NRNR 1748Parkplatzsituation am PhilanthropinSTVV-Antrag · CDU
- 16. März 2005NRNR 1783Parkplatzsituation am PhilanthropinSTVV-Antrag · SPD
- 3. Juni 2005STST 623Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinStellungnahme
- 10. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 473Parkplatzsituation im Bereich PhilanthropinMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 97 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1871 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1871 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 97 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1748 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1783 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1871 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1871 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 97 = Kenntnis, NR 1748 = Annahme, NR 1783 und OA 1871 = Ablehnung) PDS (B 97 = Zurückweisung, NR 1748 = Ablehnung, NR 1783 und OA 1871 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 97 = Kenntnis, NR 1748 und OA 1871 = Ablehnung) E.L. (B 97 = Kenntnis, NR 1748 = Ablehnung, NR 1783 = Annahme, OA 1871 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 97 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1748 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1783 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1871 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1871 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 3. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)