Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem Riedberg
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Kreuzerhohl — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Tätigkeitsbericht Fachgebiet „Innovative Wohnprojekte“05.10.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Baustelle am Kreuzerhohl12.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Baustelle Kreuzerhohl04.06.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Anfrage vom 06.12.2017, A 298
Betreff: Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem Riedberg Das städtebauliche Gesamtkonzept Riedberg beinhaltet im Bebauungsplan Nr. 803 (Ä4, Ä5) auch die Ausweisung von zwei Flächen für Dauerkleingartenanlagen. Diese Flächen sind rechtsverbindlich eingeplant und befinden sich nördlich an der Hans-Leistikow-Straße, mit ca. 11.000 m2, sowie zwischen Kreuzerhohl und der U-Bahn-Trasse, mit ca. 14.000 m2. Je nach Zuschnitt und Größe der Gärten können pro Standort ca. 30 Gärten geplant werden. Gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2017 (ST 237) beabsichtigt das Grünflächenamt, einen Auftrag für die Planung der beiden Flächen auszusprechen. Da es sich um die Festsetzung von Dauerkleingärten nach Bundeskleingartengesetz handelt, ist eine Vereinsgründung oder die Übernahme der Gärten von einem bestehenden Kleingartenverein Voraussetzung für die Entstehung und Verwaltung der Gärten. Ein derartiger Verein ist aktuell noch nicht gegründet. Dennoch führt das Grünflächenamt eine Liste mit Garteninteressenten für die beiden Standorte am Riedberg. Gleichzeitig bat das Grünflächenamt den existierenden Verein Interessengemeinschaft zur Förderung des Riedberges e.V. (IG Riedberg) um Mithilfe bei der Registrierung weiterer Interessenten. Die Bürger und insbesondere die Garteninteressenten fordern nun verstärkt Transparenz über das weitere Vorgehen zur Vergabe der Gärten sowie zum aktuellen Planungsstand. Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:
- In welchem Stadium befindet sich der Planungsauftrag für die beiden Dauerkleingartenanlagen auf dem Riedberg?
- Wann werden den Interessenten die Pläne für die Ausgestaltung der Anlagen vorgestellt?
- Wer nimmt die Bewerbungen um die Gartennutzung entgegen?
- Sind Bewerbungen noch möglich?
- Nach welchem Verfahren werden die Gärten an die Interessenten vergeben?
- Welche Rolle spielt die IG Riedberg in diesem Verfahren?
- Ist in die Herstellung und Vergabe der Flächen für Dauerkleingärten auf dem Riedberg die Stadtgruppe der Kleingärtner Frankfurt eingebunden und welche Ergebnisse gibt es?
- Wann werden die Ergebnisse des Vergabeverfahrens bekanntgegeben?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2017Sie sind hierAA 298Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem RiedbergSTVV-Anfrage · CDU, SPD, GRÜNE
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 70Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem RiedbergMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate