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Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem Riedberg

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2018, B 70

Betreff: Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem Riedberg Vorgang: A 298/17 CDU/SPD/GRÜNE

  1. Die Planung wurde noch nicht begonnen. Es wird zunächst ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, um ein geeignetes Planungsbüro zu finden.
  2. Sobald ein Vorentwurf vorliegt, wird dieser die Grundlage für ein gemeinsames Abstimmungsgespräch mit den Interessenten sein.
  3. Bisher haben sich 64 Personen mit Interesse an einer Kleingartenparzelle bei der IG-Riedberg oder dem Grünflächenamt der Stadt Frankfurt gemeldet. Das entspricht in etwa der zu erwartenden Parzellenzahl. Alle Bewerbungen wurden in eine Interessentenliste aufgenommen.
  4. Bewerbungen sind weiterhin möglich. Weitere Interessenten werden in eine Warteliste aufgenommen.
  5. Die Vergabe der Gartenparzellen obliegt dem Kleingartenverein. Zu Beginn steht das Grünflächenamt dem noch zu gründenden Verein unterstützend zur Seite.
  6. Die IG-Riedberg hat bekundet, dass sie die Gründung eines gemeinnützigen Kleingartenvereins unterstützen würde.
  7. Die Stadtgruppe der Kleingärtner wird im Rahmen des Planungsprozesses beteiligt.
  8. Für die Vergabe und die Verwaltung der Kleingartenparzellen sind die jeweiligen Kleingartenvereine zuständig. Das Grünflächenamt wird dem Verein, die bisherigen Bewerbungen zukommen lassen. Eine Bekanntgabe wird mit Blick auf den Schutz der persönlichen Daten nicht angestrebt. Es wird versucht, die Flächen so zu optimieren, dass möglichst viele Interessierte ein Gartenstück erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2017AA 298Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem RiedbergSTVV-Anfrage · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 5. März 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 70Erhöhung der Transparenz bei Vergabe der Dauerkleingärten auf dem Riedberg
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 21 · 13.04.2018
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 07.05.2018
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 07.06.2018
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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