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Nizza - nicht erreichbar?

Vorlagentyp: ACDU
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Inhalt

Anfrage vom 31.07.2002, A 277

Betreff:

Nizza - nicht erreichbar?

Seit Monaten ist der westliche Treppenabgang der Untermainbrücke vom Untermainkai zum Nizza wegen Bauarbeiten gesperrt. Besucher des Nizzas müssen weite Umwege laufen, um zum Nizza zu gelangen bzw. vom Nizza auf die Straßenebene. Fast genau so lang, wie die Treppe bereits wegen Bauarbeiten gesperrt ist, ruhen die Bauarbeiten.

Zeitungsberichten zufolge soll dieser Zustand noch bis mindestens zur Genehmigung

des städtischen Haushalts für das Jahr 2003 andauern. Angesichts dieser äußerst unerfreulichen Situation fragen wir den Magistrat:

  1. Warum sind die Bauarbeiten am westlichen Treppenabgang der Untermainbrücke vom Untermainkai zwar begonnen aber nicht zügig beendet worden?
  2. Für den Fall, dass die Frage zur Ziff.1 unter Hinweis auf fehlende Geldmitteln beantwortet wird, wird gefragt: Warum ist mit der Baumaßnahme begonnen worden, obwohl diese offensichtlich nicht vollständig finanziert war?
  3. Wie hoch werden sich voraussichtlich die Gesamtkosten für die Reparatur der Treppe belaufen, wie viele Gelder hierfür standen zum Zeitpunkt der Beginn der Arbeiten zur Verfügung, wie viele Gelder sind bereits verausgabt worden? Auf welchen Betrag belief sich der Kostenvoranschlag bzw. die Ausschreibungssumme?
  4. Wenn angeblich zur Zeit kein Geld zur Beendigung der Arbeiten zur Verfügung steht, wieso wird vom Magistrat dann nicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die ihm die Budgetierung der Haushaltsmittel einräumt mit der Folge, dass andere Haushaltsstellen zur Mitfinanzierung dieser Baumaßnahme herangezogen werden können?
  5. Für den Fall, dass weder bei der zutreffenden Haushaltsstelle noch im zuständigen Budget des Magistrats Mittel zur Fertigstellung der Baumaßnahme bereit stehen, warum hat der Magistrat nicht eine Mehrkostenvorlage an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet, um sich von dieser die notwendigen Mittel bewilligen zu lassen, um so die Maßnahme zügig zu beenden?
  6. Ist der Magistrat der Ansicht, dass angesichts der hohen Geldbeträge, die die Stadtverordnetenversammlung für die Verschönerung des Nizzas bewilligt hat, die Art und Weise der Ausführung der Baumaßnahme des Treppenganges an der Westseite der Untermainbrücke kontraproduktiv ist?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Markus Frank

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2002Sie sind hier
    AA 277Nizza - nicht erreichbar?
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 20. September 2002Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 1049Nizza - nicht erreichbar?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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