Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Nizza - nicht erreichbar?

Vorlagentyp: B
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Untermainbrücke per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1049

Betreff:

Nizza - nicht erreichbar?

Vorgang:

A 277 CDU H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Untermainbrücke in den Jahren 1989/90 wurden auch an dem Treppenabgang Arbeiten ausgeführt, die, wie alle Instandsetzungs-maßnahmen, einer Gewährleistungsfrist unterliegen. Innerhalb dieser Frist traten offene Mörtelfugen, Abplatzungen an den Sandsteinen und eine Aussinterung der Natursteinver-blendungen auf. Trotz mehrfacher Gewährleistungsarbeiten bis Mai 2001 konnten die Schäden nicht endgültig behoben werden. Daraufhin ist die Natursteinverblendung des unterstromigen Treppenabganges zurück gebaut worden. Danach konnte festgestellt werden, dass die für die Schäden vermuteten Ursachen sich nicht bestätigten. Eine zeitaufwändige Schadensanalyse sowie eine umfassende rechtliche Prüfung der Gewährleistungsansprüche der Stadt gegenüber der bauausführenden Firma konnten erst im Juli 2002 abgeschlossen werden.

Das Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main stellte fest, dass die Ursachen der aufgetretenen Schäden nicht im Verantwortungsbereich der ausführenden Firma zu suchen sind und somit keine Regressansprüche durchsetzbar sind.

Für die notwendigen Bauarbeiten sind voraussichtlich Kosten von rund 600.000,-- Euro zu erwarten.

Ein Instandsetzungskonzept mit Massen- und Kostenermittlung wird zurzeit erstellt.

Die notwendige Bau- und Finanzierungsvorlage an die Stadtverordnetenversammlung soll noch im Oktober 2002 in den Geschäftsgang gegeben werden. Parallel hierzu wird die ausschreibungsreife Planung erarbeitet und eine öffentliche Ausschreibung vorbereitet.

Mit den eigentlichen Bauarbeiten könnte im April/Mai 2003 begonnen werden, wenn die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Es ist mit einer Bauzeit von mindestens einem Jahr zu rechnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2002AA 277Nizza - nicht erreichbar?STVV-Anfrage · CDU
  2. 20. September 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 Wochen
    BB 1049Nizza - nicht erreichbar?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1049 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 54
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1049 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1049 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis) Aktenzeichen: 66 6

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen