Frankfurt - eine unaufgeräumte Stadt?

Anfrage vom 17.09.2010, A 1292

Betreff: Frankfurt - eine unaufgeräumte Stadt? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.12.2010 Seit Monaten wird die Frankfurter Innenstadt durch zahlreiche Baustellen einschließlich der in diesem Zusammenhang auf öffentlichen Flächen eingerichteten Lagerplätze für Baumaterialen, -maschinen und Werkzeuge geprägt. Sind diese Baustellen einerseits Zeichen für eine sich entwickelnde und prosperierende Stadt, so kann man sich andererseits dabei des Eindrucks nicht erwehren, dass einiger dieser Lagerplätze zeitlich länger bestehen und auch hinsichtlich der Lagerfläche größer dimensioniert sind, als es die jeweiligen Baufortschritte vermuten lassen. So erscheinen die Bauarbeiten zum Teil schon fast als abgeschlossen, trotzdem werden die Lagerplätze im öffentlichen Raum nicht verkleinert oder geräumt. Besonders auffällig sind in diesem Zusammenhang unter anderem die Baustellen - Baustelle Zeil, Lagerplatz vor Hako-Schuhgeschäft, - Baustelle Bibergasse, Lagerplatz gegenüber Alemania-Haus - Ecke Hofstraße / Neue Mainzer Straße(Theateranbau) - Feldbergstraße in Höhe Haus Nr. 5 / Baukran. Die Häufung der Baustellen und der optische Eindruck, den die Baustellenlagerplätze bieten, hinterlassen bei Touristen und Besuchern der Stadt aber auch bei Anwohnern insgesamt einen negativen Eindruck. Gerade auf der Zeil und Bibergasse werden die Fußgänger massiv durch die Baustellenlagerplätze behindert. Der sich auf der öffentlichen Fläche vor der Feldbergstraße 5 seit Okt. 2009 befindliche Baukran wird seit Wochen nicht mehr im Baubetrieb eingesetzt. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie häufig finden von Seiten der zuständigen Ämter Überprüfungen eingerichteter Baustellen statt?
2. Wie häufig werden Baustellenlagerplätze hinsichtlich deren aktuellen Notwendigkeit überprüft?
3. Mit welchen Maßnahmen stellt der Magistrat sicher, dass die Logistik einer Baustelle den öffentlichen Raum nur so lange in Anspruch nimmt, wie er auch tatsächlich gebraucht wird?
4. In welchem Zeitraum müssen beanstandete Baulagerplätze geräumt werden?
5. Werden bei Verstößen Bußgelder verhängt? Falls ja, in welcher Höhe, und wie viele entsprechende Fälle Fällen gab es in der Vergangenheit?
6. Wie beurteilt der Magistrat eine Zusammenlegung der Verantwortlichkeiten sowohl für die Genehmigung als auch die Überwachung von Baustellenlagerplätze im öffentlichen Raum in einem einzigen Dezernat?