Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen?

Anfrage vom 20.01.2010, A 1150

Betreff: Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen? Am Montag, 11. Januar 2010 um 10 Uhr waren die Bushaltestellen der Linien 32, 36, 50, 64, 75 im Bereich Westend nicht bzw. unzulänglich vom Schnee geräumt. Im Bereich der Bustüren lag Schnee. Bei Ein- und Ausstieg musste auf Schneehügel, Schneematsch, Schneeglätte geachtet werden. Schneehaufen waren beispielsweise an der Bushaltestelle Bockenheimer Landstraße an der Uni (Foto 1). Gar nicht von Schnee geräumt und nicht gestreut waren die Bushaltestellen im Reuterweg der Linie 64 (Foto 2). Weitere Fotodokumente können zur Verfügung gestellt werden. Es besteht eine Verkehrssicherungspflicht der Stadt. Die Unfallgefahr steigt bei Schneeglätte beim Ein- und Ausstieg. Für Rollstuhl, Rollator, Einkaufswagen oder Kinderwagen sind Schneeberge und Schneematsch besonders ärgerlich, sodass nicht von Barrierefreiheit als Qualitätsmerkmal des öffentlichen Personennahverkehrs gesprochen werden kann. Bei Schnee und Winterkälte sind eigentlich besonders viele Personen auf einen komfortablen öffentlichen Nahverkehr angewiesen, statt ins Auto zu steigen (sofern vorhanden). Und bei hohen Fahrpreisen sind komfortable, von Schnee geräumte Haltestellen zu erwarten. Der starke Schneefall war seit dem Wochenende vorbei. Wir fragen den Magistrat:

1. Weshalb waren die Bushaltestellen der genannten Linien im Westend am Montag, 11. 1.2010 nicht vom Schnee geräumt bzw. nicht ausreichend geräumt?
2. Waren alle Bushaltestellen im Stadtgebiet am Montag,
3. Januar 2010 um die Mittagszeit noch nicht gründlich vom Schnee geräumt?
4. Waren alle Straßenbahnhaltestellen im Stadtgebiet am Montag,
5. Januar 2010 geräumt? Wenn nein, welche nicht?
6. Wer ist zuständig für die Beauftragung des Schneeräumens an öffentlichen Haltestellen der Straßenbahn- und Buslinien und welche Firma, welche Firmen hatte/n den Auftrag zur Räumung?
7. Hat der Magistrat die Schneesituation an den Haltestellen selbst kontrolliert und/oder Meldungen der BusfahrerInnen entgegengenommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein: Weshalb nicht?
8. Gab es Beschwerden von Seiten der Kundinnen und Kunden über die Schneesituation an den Haltestellen?
9. Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus der Tatsache, dass nicht alle Haltestellen so früh wie möglich und gründlich vom Schnee geräumt bzw. gestreut waren?
10. Gab es Unfälle, weil die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet war? Wenn ja, welche?
11. Weshalb liegt am Mittwoch, 20.1.2009 beispielsweise an den Haltestellen im Reuterweg nach zwei Tagen Tauwetter noch jede Menge Split als Rolli-Hindernis, der außerdem zur Verschmutzung des Businnenraums führt? Foto 1 Bushaltestelle Bockenheimer Landstrasse (Uni) am Montag, 11.1.2010 um 13 Uhr nicht von Schnee geräumt Foto 2 Bushaltestelle Linie 64 Opernplatz Montag, 11.1.2010 um 14.15 Uhr nicht von Schnee geräumt