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Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen?

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.04.2010, B 205

Betreff: Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen? Vorgang: A 1150 FAG Zu 1) Die mit der Schneeräumung an Bushaltestellen beauftragte Firma räumt ein, dass es am 11.01.2010 zu Mängeln gekommen ist. Zu 2) Nein, deshalb wurde Vertragserfüllung und zeitnahe Schneeräumung angemahnt. Zu 3) Die Straßenbahnhaltestellen wurden am 11.01.2010 von Schnee geräumt. Zu 4) Die Beauftragung erfolgt durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF). Diese hat für den Winterdienst an Bushaltestellen die Frankfurter Fußwegreinigung GmbH - und für den Winterdienst an Straßenbahnhaltstellen sowie oberirdischen Stadtbahnstationen die Firma Piepenbrock GmbH beauftragt. Zu 5) Die VGF kontrolliert durch ihr Personal bei Schneefall die Durchführung des Winterdienstes. Reklamationen von Fahrgästen und Fahrern oder städtischen Beschäftigten werden über die Leitstelle und den Kundendienst der VGF gebündelt an die Kontrolleure weiter gegeben sowie den beauftragten Unternehmen übermittelt. Zu 6) Ja, diese sind beim VGF- Beschwerdemanagement eingegangen. Zu 7) Das beauftragte Unternehmen wurde nach Bekanntwerden der mangelhaften Leistungen zur Vertragserfüllung und zeitnahen Schneeräumung aufgefordert. Mangelhafte Leistungen werden nicht vergütet. Gegebenenfalls kann es zur Kündigung des Vertrags kommen. Zu 8) Es liegen keine Unfallmeldungen vor. Zu 9) Der Splitt dient zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei überfrierender Nässe und wird daher erst am Ende der Saison entfernt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2010AA 1150Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen?STVV-Anfrage · FAG
  2. 6. April 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 205Wurden die Bushaltestellen beim Schneeräumen vergessen?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 45 · 10.05.2010
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 205 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 205 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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