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Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen

Vorlagentyp: AFAG
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 20.01.2010, A 1141

Betreff: Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.03.2010 Mit dem Bericht B 942 hat der Magistrat die Fragen aus der FAG-Anfrage A 932/2009 teils beantwortet, teils nicht, so daß er als Zwischenbericht zu werten ist. Wir bitten um vollständige Beantwortung bereits gestellter bzw. neuer Fragen.

  1. In Frage 1 (A 932) war neben Lärm auch nach der Schadstoffbelastung der Luft gefragt. Wenn laut B 942 keine Messungen vorliegen, wird um die rechnerisch ermittelte Belastung der Luft der letzten Jahre und dem aktuellsten Stand gebeten. Außerdem wird nochmals, weil nicht beantwortet, nach der Prognose von Lärm- und Luftschadstoffen nach dem geplanten Umbau gefragt. Begründung: Die genannten jetzigen Lärmwerte sind erschreckend hoch und gesundheitsgefährlich. Sie übersteigen die Grenzwerte enorm. Der Handlungsbedarf ist unabweislich.
  2. Bei Frage 2 (A 932) wurde nicht beantwortet, wieviel qm-Fläche für den Autoverkehr zur Verfügung steht.
  3. Bei Frage 3 (A 932) ging es um die Anzahl der Umsteiger/innen. Die Schätzung aus dem Jahr 2004 ist veraltet und sollte durch aktuelle Zählungen fundiert werden, weil es um Verkehrssicherheitsprobleme geht. Was ergeben aktuelle Zahlen möglichst mit Aufschlüsselung nach Alter, Geschlecht, Haupt- und Nebenumsteigezeiten, Mobilitätseinschränkung, stark sehbehindert bzw. blind, Gehhilfe, Gepäck, Rolli?
  4. Die Frage 4 (A 932) zu den noch nicht vorhandenen, aber baulich notwendigen Radstreifen auf der Eschersheimer Landstraße beantwortet der Magistrat zu allgemein. Aus der Antwort geht nicht hervor, ob dort tatsächlich Radstreifen angelegt werden, so daß wir um die ortsbezogene, nicht pauschale Information bitten. Im Übrigen könnten die Radstreifen unabhängig vom Umbau jetzt schon angelegt werden, denn die steigenden Zahlen beim Radverkehr beweisen das.
  5. Die Beantwortung der Frage 5 (A 932) beschränkt sich auf Flüsterasphalt, entspricht aber nicht dem in der Frage formulierten wichtigen Thema "Klimaschutz", wie er auch in der einleitenden Begründung formuliert ist. Um die vollständige Beantwortung des Themas wird gebeten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2009BB 942Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und nachhaltig umweltbewusst umbauenMagistratsbericht
  2. 20. Januar 2010Sie sind hier
    AA 1141Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen
    STVV-Anfrage · FAG
  3. 2. August 2010Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 493Kreuzung Eschersheimer Landstraße / Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1141 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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