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Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg sichern

Vorlagentyp: ACDU
70 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion fragt den Magistrat nach der Situation der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg, insbesondere bezüglich der Mietverträge und der Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten. Ziel ist es, die Zukunft der Kulturschaffenden zu sichern und die Nutzung des Bunkers zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kultur verfolgen

Fragen an den Magistrat

Unter dem Titel "Frankfurter Bands verlieren ihre Proberäume" berichtete die Hessenschau am 09.10.2021, dass der "Musikbunker im Frankfurter Marbachweg [...] möglicherweise vor dem Aus [stehe] [und wegen] [...] Brandschutzmängeln [...] die Mietverträge gekündigt [worden seien]. Dies bedeutet, dass viele Kulturschaffende ihre Räumlichkeiten verlassen müssen." Mit dem Antrag NR 152 vom 03.11.2021 setzte sich die CDU-Fraktion Frankfurt am Main dafür ein, die Kulturschaffenden logistisch und finanziell bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten zu unterstützen.

Unter dem Titel "Musikbunker könnte doch erhalten bleiben" berichte das Journal Frankfurt am 08.12.2021, dass die Musikschaffenden nun doch die Räumlichkeiten weiter nutzen könnten. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben habe mündlich in Aussicht gestellt, den Mietvertrag zu verlängern. Eine entsprechende Mitteilung erfolgt auch in der Sitzung des Kulturausschusses. Mit Datum vom 18.01.2022 titelte das Journal Frankfurt "Es bleibt noch still im Musikbunker": Denn obwohl den Kulturschaffenden die Verlängerung der Mietverträge für den Bunker Marbachweg 295 in Aussicht gestellt wurde, kann dieser aktuell nicht genutzt werden, da zunächst geprüft werden solle, ob und wie der Bunker brandschutztechnisch ertüchtigt werden kann.

Leider muss aus der Berichterstattung geschlussfolgert werden, dass den Musikschaffenden im Bunker Marbachweg 295 nicht oder nicht in ausreichendem Umfang Angebote zur Fortsetzung der Arbeit gemacht wurden.

Daher fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Mietverträge zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und den Kulturschaffenden hat es vor der Kündigung der Räumlichkeiten durch die BImA gegeben?
  2. Wie viele Mietverträge gibt es derzeit?
  3. Wie viele Mietvertragsnehmer können derzeit in den Räumlichkeiten im Bunker Marbachweg 295 ihrer Arbeit nachgehen?
  4. Wie vielen Mietvertragsnehmern wurden bislang erfolgreich Raumalternativen angeboten?
  5. Wie vielen Mietvertragsnehmern konnten bisher keine geeigneten Ersatzräumlichkeiten angeboten werden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2021NRNR 152Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg 295 sichernSTVV-Antrag · CDU
  2. 16. März 2022Sie sind hier
    AA 103Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg sichern
    STVV-Anfrage · CDU
  3. 24. Juni 2022BB 266Verhandlungen zum Erwerb des Musikbunkers im Marbachweg führenMagistratsbericht
  4. 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 70 WochenBB 131Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 10 · 15.09.2022
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 103 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 13 · 08.12.2022
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 103 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

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