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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Prüfungen des Bundesbankareals zur eventuellen Nutzung für die Europäische Schule haben begonnen. Zeitgleich laufen

Die Frage betrifft die Abstimmung der Planungen zur Nutzung des Bundesbankareals für die Europäische Schule und der Verlängerung der U4. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Stadt begründet die Beschaffung von 52 neuen Dieselbussen damit, dass sich die Elektrifizierung der ICB-Flotte wegen

Die Frage betrifft den Baubeginn und die Inbetriebnahme eines neuen Betriebshofs sowie den Einsatz von 52 neuen Dieselbussen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ein leistungsfähiger und zuverlässiger öffentlicher Nahverkehr ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter unverzicht

Die Frage betrifft die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Taktung des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt, angesichts der Beschwerden übe...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ab 01.01.2027 wird book-n-drive die Kundenkarte abschaffen und den Zugang ausschließlich auf digitale Verfahren umstelle

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Umstellung von book-n-drive auf digitale Verfahren auf die Barrierefreiheit und die Position der städtischen Unternehmen als Anteils...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die Vorstellung der Trassenvarianten 1 und 2 für die RTO haben in Bergen-Enkheim für große Aufregung und starke Kritik g

In der Frage wird die große Aufregung und starke Kritik aufgrund der Trassenvarianten 1 und 2 für die RTO in Bergen-Enkheim thematisiert, insbesondere in Bezug auf fehlende Transpa...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew

Der Branchenverband "Taxi Allianz Deutschland" sieht die Interessen des Taxigewerbes am Hauptbahnhof nicht angemessen vertreten und fordert verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasst

Die Frage befasst sich mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum und den damit verbundenen Kosten für die Stadt Frankfurt. Es wurde keine Antwort...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Buslinie 82 wird derzeit aufgrund von Baumaßnahmen durch die De-Neufville-Straße umgeleitet. In diesem Zusammenhang

Die Frage betrifft die fehlenden Sitzgelegenheiten an den temporären Haltestellen der umgeleiteten Buslinie 82 in der De-Neufville-Straße. Eine Antwort des Magistrats liegt derzeit...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Im nördlichen Frankfurt sind unter anderem drei wichtige, teils bereits in der Bauphase anspruchsvolle ÖPNV-Projekte ang

In der Frage geht es um die Realisierung dreier wichtiger ÖPNV-Projekte in Frankfurt, insbesondere die Omega-Brücke in Berkersheim und die U5-Verlängerung. Es liegt keine Antwort d...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Laut Presseberichten warnt der Bundestagsabgeordnete und ehemalige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, GRÜNE,

Die Frage behandelt den Kenntnisstand des Magistrats und die Bewertung der aktuellen Situation bezüglich der Auswirkungen von finanziellen Entscheidungen der Bundesregierung auf de...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Beschwerden über die Nutzung von E-Scootern sowie deren Fahrverhalten sind in Frankfurt leider zur alltäglichen Realität

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung von E-Scootern in Frankfurt und die damit verbundenen Beschwerden über das Fahrverhalten. Es wurde nach der Anzahl der geahndeten Fälle in de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Mit der Eröffnung des Aufzugs am Kaisertor konnte die barrierearme Nutzung des Hauptbahnhofs erheblich verbessert werden

Die Frage betrifft den Umbau der nicht barrierefreien DB-Stationen im Frankfurter Liniennetz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs hängt wesentlich von der Verfügbarkeit funktio

Die Frage bezieht sich auf die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs und thematisiert die Verfügbarkeit funktionierender Aufzüge sowie deren Informa...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Noch bis zum 11. Juli 2026 finden am alten Kran des Industrieparks in der Stroofstraße publikumswirksame Veranstaltungen

Die Frage bezieht sich auf die Informationssituation für Besucher:innen zu geschlossenen S-Bahn-Stationen und alternative Verkehrsmittel während mehrerer Veranstaltungen. Es liegt ...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Wie die Verkehrsunfallbilanz 2025 zeigt, ist die Zahl der Unfälle mit E-Scootern in Hessen drastisch gestiegen, nämlich

In der Frage wird nach der Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern in Frankfurt 2025 im Vergleich zu 2024 gefragt und welche Maßnahmen der Magistrat zur Eindämmung der unsachge...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Wer mit Bussen im Frankfurter Westen unterwegs ist, kann an dem Ratespiel, welche Linie fährt der Bus, teilnehmen. Mehr

In der Frage wird nach der Funktionsfähigkeit von Bussen im Frankfurter Westen gefragt, da derzeit viele Busse weder über Außenanzeigen noch über funktionierende Türmechanismen ver...