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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen24. Sept. 2026

Der Bericht zum „Zukunftslabor Juridicum“ nennt einen jährlichen Subventionierungsbedarf von 20 bis 30 Millionen Euro be

Gegenstand der Frage ist die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsberechnungen und der Finanzierung von Subventionen im Zusammenhang mit dem "Zukunftslabor Juridicum". Es liegt kei...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut den Antworten auf die Fragen Nr. 3105/25 und Nr. 209/26 wurden die 12,5 Millionen Euro für den Grundstückserwerb Gu

Die Frage betrifft den Grundstückserwerb Gutleutstraße und dessen Zuordnung zu den Ausgaben der Initiative Innenstadt sowie die Verfügbarkeit von Mitteln für den Haushalt 2027. Ein...

FKultur24. Sept. 2026

In der Talstraße 107 in Kalbach befindet sich die einzige noch erhaltene Baracke, in der während der Zeit des Nationalso

Gegenstand der Frage ist die nicht erfolgte Denkmalschutzstellung der Baracke in der Talstraße 107 in Kalbach, die während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter beherbergte. Es li...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

In der Frage wird die Anwendung der Freiraumsatzung bei Bau- und Sanierungsvorhaben hinterfragt, bei denen Dach- oder Fassadenbegrünung aus verschiedenen Gründen nicht möglich war,...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Frage betrifft die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes und die Einbringung ihrer Erfahrungen aus dem Rechenzen...

FWohnen24. Sept. 2026

Die städtische ABG Holding ist Eigentümerin des seit über drei Jahren leer stehenden Lokals Am Erlenbruch 94. Sie will d

Die Frage bezieht sich auf den Denkmalschutz des Gebäudes Am Erlenbruch 94 und bittet um Klärung, ob das gesamte Gebäude oder nur Teile davon denkmalgeschützt sind. Es liegt keine ...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Hessische Rundfunk teilt mit, dass die ehemaligen Grundstücke der B’nai B’rith-Loge im Jahr 1952 mit 160.000 DM ents

Gegenstand der Frage ist, ob der Stadt Frankfurt beim Erwerb bekannt war, dass bestimmte Flächen zuvor entschädigt worden waren, und wie der Kaufpreis für das Immobilienpaket bewer...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Informationslage zu dem Bauvorhaben der geplanten Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte ist seit nun circa

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens der Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt hat die Installation „A Sky Full of Hope“ gemietet und stellt sie derzeit an der Konstablerwache aus

Die Frage betrifft die Nachnutzung der Infrastruktur an der Konstablerwache für den Fall, dass die Stadt die Installation "A Sky Full of Hope" nicht erwirbt. Eine Antwort des Magis...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Vor drei Jahren wurde die Omegabrücke in Griesheim aus Sicherheitsgründen abgerissen. Seither warten Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur ehemaligen Omegabrücke in Griesheim und wann diese dem Ortsbeirat 6 vorgelegt wird. Eine Antwort des Magistrats liegt nic...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Die Frage betrifft den Ausbau der Fernwärme und seine mögliche Beeinträchtigung durch bestehende Milieuschutzsatzungen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FStadtplanung20. Aug. 2026

Bereits seit 2011 ist im Rahmen des Projektes „Schöneres Frankfurt“ die Neugestaltung des Platzes in der Münzgasse vor d

Gegenstand der Frage ist die Neubgestaltung des Platzes in der Münzgasse vor dem Karmeliterkloster, die bereits seit 2011 geplant ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich die Parteien darauf verständigt, kommunale Genehmigungsmöglichkeiten zu nutzen, um

In der Anfrage wird die Genehmigung der Nutzungsänderung eines Büros in eine Spielhalle im alten Ortskern von Nied thematisiert, während gleichzeitig im Koalitionsvertrag die Bekäm...

FKultur20. Aug. 2026

Für das EXPERIMENTA Science Center, dass am 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen muss, schien sich Anf

Das EXPERIMENTA Science Center muss bis zum 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen, und die Frage betrifft die Zukunftsperspektive sowie mögliche Alternativen des M...

FWohnen20. Aug. 2026

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Die Frage betrifft die künftige gastronomische Nutzung der seit über drei Jahren leer stehenden Gaststätte Am Erlenbruch 94 und die Möglichkeiten zur Installation neuer Lüftungsanl...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die Deutsche Bundesbank ist auf der Suche nach einem neuen Standort für ihre Zentrale mit 2.500 Arbeitsplätzen und hat d

Die Frage behandelt den Zeitrahmen für die Machbarkeitsstudie und den Erwerb des alten Bundesbank-Areals für die Europäische Schule Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magis...

FWohnen20. Aug. 2026

Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Die Frage betrifft den Stand der Planung und Umsetzung der Sanierung des ehemaligen Postbankgebäudes an der Eckenheimer Landstraße. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht v...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

F20. Aug. 2026

Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont

Frage vom 20.08.2026, F 215 Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont der Einzelmaßnahmen befindet un