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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Das Amtsblatt vom 6. Oktober 2026 berichtete über die wertvolle Arbeit des Kobelt Zoos, die ehrenamtlich erfolgt. Unter

Die Frage betrifft die Gespräche zwischen der Stadt Frankfurt und dem Kobelt Zoo zu einem Fundtier- und Verwahrvertrag sowie andere betroffene Dienstleister im Tierschutz. Eine Ant...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Die Verlässlichkeit des Frankfurter ÖPNV hängt neben ausreichend Personal wesentlich von der Verfügbarkeit einsatzfähige

Die Frage behandelt die Fahrzeugverfügbarkeit im Frankfurter Bus- und Straßenbahnverkehr und die Maßnahmen zur Reduzierung fahrzeugbedingter Angebotsausfälle. Eine Antwort des Magi...

FSicherheit29. Okt. 2026

Auf meine Frage zum Erhalt der Wegebeleuchtung im Goldsteinpark erklärte der Magistrat, diese werde „erst einmal weiter

Die Frage betrifft den Erhalt der Wegebeleuchtung im Goldsteinpark und die sichere Erreichbarkeit von Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWahlen29. Okt. 2026

Die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl muss nachvollziehbar sein. Dazu gehört, wie die damals bekannten H

Die Frage betrifft die Gültigkeit der Kommunalwahl und die Dokumentation von Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten. Eine Antwort auf die Frage liegt nicht vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Die ABG weist für das Geschäftsjahr 2025 die Fertigstellung von 406 Mietwohnungen und einen Konzernjahresüberschuss von

Die Frage betrifft die Anzahl der Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser, die im Jahr 2025 im Rahmen von Projekten unter Beteiligung der ABG und privater Investoren entstanden si...

FKultur29. Okt. 2026

Unter anderem die FNP berichtete am 22.10.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Freie Theater benötigen dringend Hilf

Die Frage betrifft die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel für die freie Theater-, Tanz- und Performance-Szene in Frankfurt. Es wird angefragt, ob der Magistrat plant, d...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Die Begrünung über ein Pilotprojekt für Fassadengärten im Ortsbezirk 2 kann künftig nur gelingen, wenn verstärkt private

Die Frage bezieht sich auf die Unterstützung der Begrünung von Fassadengärten durch den Magistrat. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Die Presse berichtete, dass aus dem der Stadt Frankfurt aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutral

Die Frage bezieht sich darauf, wann die Stadt Frankfurt Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für 2026 abrufen wird und welche Projekte dafür ...

FSicherheit29. Okt. 2026

Die Schließung der Imam-Ali-Moschee in Frankfurt-Rödelheim im Zusammenhang mit dem Verbot des Islamischen Zentrums Hambu

Der Gegenstand der Frage betrifft die Schließung der Imam-Ali-Moschee in Frankfurt-Rödelheim und die Beobachtungen des Verfassungsschutzes zu islamistischen Bestrebungen. Es gibt k...