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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FSchulen und Bildung18. Juni 2026

In der FNP wurde am 20.05.2026 über die hessenweite Einführung einer digitalen Unterrichtsplattform namens „bettermarks“

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der digitalen Unterrichtsplattform bettermarks an Frankfurter Schulen. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Am 02.06.2026 berichtete die FNP in dem Artikel mit der Überschrift „Warten aufs Wasser“ darüber, dass in der Stadt Fran

In dieser Frage wird der Magistrat nach den Schulen gefragt, an denen eine Nachrüstung mit Wasseranschlüssen geplant ist und wann die Umsetzung angestrebt wird. Eine Antwort des Ma...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im Rahmen der Kommunalisierung wurden den Städten und Landkreisen wichtige Aufgaben der Lebensmittelüberwachung übertrag

Gegenstand der Frage sind die jährlichen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung in den Jahren 2021 bis 2025 und das damit verbundene D...

FStadtplanung18. Juni 2026

Die Liegenschaft Zeil 17 bis 21 – unter anderem frühere Stadtbibliothek – steht seit Jahren leer. Ich frage den Magistr

Die Frage betrifft die zukünftige Planung für die Liegenschaft Zeil 17 bis 21, die seit Jahren leer steht. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

In anderen Städten werden Tauben durch den regelmäßigen Einsatz von Falknern mit Bussarden erfolgreich vergrämt. Denn Ta

Die Frage betrifft den Einsatz von Falknern mit Bussarden zur Vergrämung von Tauben in Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

In der Antwort auf die Frage Nr. 32/26 wird darauf verwiesen, dass der Magistrat sich in den nächsten Monaten im Rahmen

Die Frage betrifft die Gespräche und Alternativen zum Thema Verpackungssteuer, die der Magistrat führen möchte. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Der Kleingartenverein Buchhang e. V. baut momentan ein neues Vereinshaus. Trotz Ortsbegehung, seit 2025 bei den Ämtern v

Gegenstand der Frage sind die Fördermöglichkeiten für den Bau des neuen Vereinshauses des Kleingartenvereins Buchhang e. V. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Als Grund für den geplanten Bau eines Umspannwerkes im Nordosten durch TenneT werden die Netzausbaupläne der Bundesnetza

Die Frage betrifft den zukünftigen Strombedarf Frankfurts bis 2035 und mögliche Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und Einsparung. Eine Antwort des Magistrats wurde nicht gegeben.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew

Der Branchenverband "Taxi Allianz Deutschland" sieht die Interessen des Taxigewerbes am Hauptbahnhof nicht angemessen vertreten und fordert verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung ...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Der Planungsdezernent Gwechenberger, SPD, antwortete auf die Frage Nr. 8/26, dass für den Bau eines Umspannwerkes im Fra

Der Magistrat wird gefragt, welche Planungshinweise zum Bau eines Umspannwerkes im Frankfurter Norden abgestimmt wurden und wo diese öffentlich einsehbar sind.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Die Nilgans ist als invasive Art vermehrter im Stadtbild präsent und breitet sich mittlerweile auch auf Friedhöfen, zum

Die Frage betrifft die zunehmende Ausbreitung der Nilgans als invasive Art in Stadtgebieten und auf Friedhöfen, sowie die damit verbundenen Herausforderungen für die Pflege und Wür...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße sollte im Zuge der U5-Verlängerung möglichst, wie vor Jahren ber

In der Frage wird angeregt, die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße im Rahmen der U5-Verlängerung auch entlang der Grundstücke der Johanna-Tesch-Schule zu planen un...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Herzversagen ist in Deutschland mit Abstand die häufigste Todesursache und kann Menschen aller Altersgruppen treffen. Ge

Die Frage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Defibrillatoren an Schulen in Deutschland und ihrer Platzierung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Gesetzliche Berufsbetreuer sind für viele Menschen von enormer Bedeutung. Leider ist es so, dass diese Betreuer ihre Ver

Der Gegenstand der Frage betrifft die Verzögerungen bei der Vergütung gesetzlicher Berufsbetreuer und deren Auswirkungen auf die Annahme neuer Fälle. Es liegt keine Antwort des Mag...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

An der August-Gräser-Schule in Schwanheim besteht seit längerem eine Baustelle im Bereich des Schulgeländes, die nach vo

Die Frage bezieht sich auf die Unterbrechung der Baumaßnahmen an der August-Gräser-Schule in Schwanheim und deren Auswirkungen auf den Schulbetrieb. Es liegt keine Antwort des Magi...

FWohnen18. Juni 2026

Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für d

Die Frage betrifft die Unklarheiten und die Transparenz bezüglich eines Mietvertrags, den der Magistrat vorgelegt hat, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Belastung und den r...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Im Magistratsbericht B 166/26, „Digitale Schnittstelle zwischen Berufsschulen und Betrieben“, berichtete der Magistrat u

Die Frage betrifft die voraussichtliche Verfügbarkeit entsprechender personeller Kapazitäten für die Entwicklung einer digitalen Schnittstelle zwischen Berufsschulen und Betrieben....

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Die „Kompass – Zentrum für Existenzgründungen Frankfurt am Main gGmbH“, gegründet am 25.05.2000, sieht sich als „Seismog

Die Frage betrifft die finanziellen Zuwendungen und geldwerten Vorteile, die im zuletzt abgeschlossenen Geschäftsjahr von der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH an die Kompass gGm...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Beschwerden über die Nutzung von E-Scootern sowie deren Fahrverhalten sind in Frankfurt leider zur alltäglichen Realität

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung von E-Scootern in Frankfurt und die damit verbundenen Beschwerden über das Fahrverhalten. Es wurde nach der Anzahl der geahndeten Fälle in de...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

In der Öffentlichkeit wird zunehmend kritisiert, dass Baustellen auf wichtigen Frankfurter Verkehrsachsen über lange Zei

Die Frage betrifft die Kritik an Baustellen auf Frankfurter Verkehrsachsen und deren lange Bauzeiten ohne sichtbare Tätigkeiten. Es werden Informationen zu den Ursachen und beabsic...

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