Im Rahmen der Kommunalisierung wurden den Städten und Landkreisen wichtige Aufgaben der Lebensmittelüberwachung übertrag
Zusammenfassung
Gegenstand der Frage sind die jährlichen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung in den Jahren 2021 bis 2025 und das damit verbundene Defizit. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Im Rahmen der Kommunalisierung wurden den Städten und Landkreisen wichtige Aufgaben der Lebensmittelüberwachung übertragen. Das Land zahlt dafür eine Pauschale, deren Festbeträge jedoch auf veralteten Daten beruhen. Durch Tarifsteigerungen, deutlich mehr Kontrollen und Aufgaben sowie gestiegene Sachkosten stellt sich die Frage nach der sich hieraus ergebenden, tatsächlichen finanziellen Belastung des städtischen Haushalts. Ich frage den Magistrat: Wie hoch waren die jährlichen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung in den Jahren 2021 bis 2025, und in welcher Höhe musste die Stadt jeweils ein etwaiges Defizit aus eigenen Haushaltsmitteln finanzieren?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.