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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSicherheit20. Aug. 2026

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die Anwohner, Gastronomen und Gemeinden sind besorgt über die steigende Zahl von Kundgebungen auf dem Römerberg, die als Störung der Feiertagsruhe und des Rechts auf Religionsausüb...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die FR berichtete am 05.08.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Fischwilderei wird zum Problem“ darüber, dass Verein

In der Frage wird nach der Anzahl der Fälle von Fischwilderei und den Bußgeldern im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten fünf Jahren gefragt. Es liegt keine Antwort des Magistrat...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Ende Juni 2026 wurde kurzfristig ein Zeltlager für Obdachlose eröffnet, nachdem die Notschlafstätte in der B-Ebene des E

Die Frage betrifft die kurzfristige Bereitstellung von 70 zusätzlichen Schlafplätzen für Obdachlose in bereits bestehenden Unterkünften. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur20. Aug. 2026

Die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache sorgt für teils hitzige Diskussionen unter den Bürgern un

Die Frage betrifft die Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die damit verbundenen Diskussionen hinsichtlich der Kosten und des Ausschreibungsverfahrens. Es wird g...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ab 01.01.2027 wird book-n-drive die Kundenkarte abschaffen und den Zugang ausschließlich auf digitale Verfahren umstelle

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Umstellung von book-n-drive auf digitale Verfahren auf die Barrierefreiheit und die Position der städtischen Unternehmen als Anteils...

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Im Koalitionsvertrag ist formuliert, dass das Bündnis aus CDU, GRÜNE und SPD in Kooperation mit Volt „den Fahrradverkehr

Die Frage betrifft die Vorstellung der Vorplanung der "fahrradfreundlichen Nebenstraße" Frankenallee. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur20. Aug. 2026

Am 11. August 2026 wurde die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Künstlerin Janet Echelman an der Konstablerwache e

Die Frage bezieht sich auf die Intransparenz bezüglich der Kosten von 2,3 Millionen Euro für die Ausleihe der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die Nichtinformation der Stadtve...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Aktuell berichtete die Presse, zum Schuljahresbeginn 2026/2027 über einen generellen Zuwachs der Schülerzahlen in Frankf

Es wird gefragt, ob die umliegenden Kitas und Schulen die Kapazitäten haben werden, um die hinzukommenden Kinder aus der neuen Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Nordend aufzuneh...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für sichere Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen und sozialen Zusammenha

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Mieter*innen der Langweidenstraße haben mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken fehlerhafte Heizkostenabrechnungen der

Die Frage bezieht sich auf die Schritte des Magistrats zur Bearbeitung von Widersprüchen bezüglich fehlerhafter Heizkostenabrechnungen durch die Mainova. Eine Antwort des Magistrat...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Die Frage betrifft den Ausbau der Fernwärme und seine mögliche Beeinträchtigung durch bestehende Milieuschutzsatzungen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Kita Schaworalle in der Innenstandt kämpft seit Jahren mit enormem Platzmangel und musste als Folge die Aufnahmekapa

Die Frage betrifft den Platzmangel der Kita Schaworalle und die Möglichkeiten für Alternativstandorte oder einen Umzug. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vor.

F20. Aug. 2026

Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig – insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender

Frage vom 20.08.2026, F 208 Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig - insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender Hitzewellen hat das Bundesumwe

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die US-Stadt New York will den Anteil der von Baumkronen bedeckten Stadtfläche von derzeit rund 23 auf 30 Prozent erhöhe

Die Frage betrifft den Anteil der von Baumkronen bedeckten Fläche in Frankfurt und die Maßnahmen zur Weiterentwicklung dieses Anteils. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats...

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FWohnen20. Aug. 2026

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Die Frage betrifft die künftige gastronomische Nutzung der seit über drei Jahren leer stehenden Gaststätte Am Erlenbruch 94 und die Möglichkeiten zur Installation neuer Lüftungsanl...

FKultur20. Aug. 2026

Die bekannte Antisemitin Marlene Engelhorn sagte auf einer WDC-finanzierten Veranstaltung am 28.04.2026 in Frankfurt unt

In der Frage wird die antisemitische Äußerung von Marlene Engelhorn bei einer Veranstaltung in Frankfurt thematisiert und ein Widerspruch zwischen der Kritik an Engelhorn und der A...

FWohnen20. Aug. 2026

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen ab 2027 vor. Die Bundesbauministerin erklär

Die Frage betrifft die Anzahl der Frankfurter Haushalte, die 2024 und 2025 Wohngeld bezogen haben, mit einer spezifischen Aufschlüsselung nach der Anzahl der Haushalte mit vier ode...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.