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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die Frage behandelt die wirtschaftlichen Folgen extremen Hitze in Frankfurt sowie die geplanten Gegenmaßnahmen der Stadt. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die Frage, ob in Frankfurt wie in anderen Städten zur Taubenvergrämung auch Bussarde eingesetzt werden, wurde vom Magist

Die Frage bezog sich auf den Einsatz von Bussarden zur Taubenvergrämung in Frankfurt und die Bewertung der bisherigen Maßnahmen. Eine Antwort des Magistrats fehlt jedoch.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Um das neue Gebäude für die Musikschule umbauen zu können, sollen Planungsmittel in Höhe von 3.150.000 Euro aus dem Prod

Die Frage betrifft die Nutzung von Planungsmitteln für das neue Gebäude der Musikschule und die Ersetzung fehlender Planungsgelder für integrierte Gesamtschulen. Es liegt bislang k...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Frankfurt im Gallus ist eine wichtige soziale Einrichtung für das Viertel und darüber hinaus. S

Gegenstand der Frage ist das Fortbestehen des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße 91 und die ungewisse Zukunft der Beschäftigten und Nutzenden. Eine Antwort des M...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Hitzetote, Trockenheit und Wüstentage. Der Rekordsommer 2026 hat es allen deutlich gemacht: Klimawandelbedingte Extremwe

Die Frage betrifft die städteplanerischen und umweltpolitischen Konsequenzen, die die Stadt Frankfurt aus den Hitzewellen des Sommers 2026 zieht sowie die Vorlage eines sozialgerec...

F20. Aug. 2026

Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unter

Frage vom 20.08.2026, F 224 Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unterkünften angekündigt. Seit Jahre

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im März 2026 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der M 26 den „Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTI

Die Frage betrifft die nächsten Handlungsempfehlungen aus dem Aktionsplan zum Schutz, zur Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*, die vom Magistrat umgesetzt werden sollen.

FWohnen20. Aug. 2026

Das intransparente Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit den Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte hat bei den do

Gegenstand der Frage ist das Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte und die damit verbundene Gesamtsumme der entnommenen Mittel. Es lieg...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, CDU, hat Anfang Juni die Reformpläne für die Pflege vorgestellt.

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Pflegereform auf den Haushalt der Stadt Frankfurt. Eine Antwort liegt bisher nicht vor.

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Bei der Erneuerung des Nidda-Rad- und Fußwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim soll erfreulicherweise heller Asphalt

Die Frage bezieht sich auf die Anpassung von Verkehrswegen an die Erfordernisse einer überhitzten Stadt und der Verwendung von hellem Asphalt. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Für Arbeitnehmer*innen generell gibt es Regelungen, dass und welche Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplat

Die Frage betrifft die Zuständigkeiten für Hitzeschutzmaßnahmen für Arbeitnehmer*innen sowie langfristige Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplatz. Es liegt keine Antw...

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Abfälle, die keine Entsorgungsgebühren verursachen, werden derzeit durch die FES nur in Kofferraummengen angenommen; Kle

Die Frage betrifft die Ablehnung der Anlieferung von Abfällen durch Kleinbusse und Lieferwagen an Wertstoffhöfen. Es wurde bislang keine Antwort des Magistrats gegeben.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die „Initiative Innenstadt“ wurde 2022 beschlossen, um gerade angesichts der Coronakrise die Transformation der Innensta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der "Initiative Innenstadt" und das Verbesserungspotenzial sowie die Zielgerichtetheit zukünftiger Investitionsfonds. Es liegt keine Antwort ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich die Parteien darauf verständigt, kommunale Genehmigungsmöglichkeiten zu nutzen, um

In der Anfrage wird die Genehmigung der Nutzungsänderung eines Büros in eine Spielhalle im alten Ortskern von Nied thematisiert, während gleichzeitig im Koalitionsvertrag die Bekäm...

F20. Aug. 2026

Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache. Die Gesamtkos

Frage vom 20.08.2026, F 179 Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache. Die Gesamtkosten für Leihgabe und Installati

FSicherheit20. Aug. 2026

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die Anwohner, Gastronomen und Gemeinden sind besorgt über die steigende Zahl von Kundgebungen auf dem Römerberg, die als Störung der Feiertagsruhe und des Rechts auf Religionsausüb...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ab 01.01.2027 wird book-n-drive die Kundenkarte abschaffen und den Zugang ausschließlich auf digitale Verfahren umstelle

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Umstellung von book-n-drive auf digitale Verfahren auf die Barrierefreiheit und die Position der städtischen Unternehmen als Anteils...