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1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im März 2026 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der M 26 den „Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTI

Die Frage betrifft die nächsten Handlungsempfehlungen aus dem Aktionsplan zum Schutz, zur Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*, die vom Magistrat umgesetzt werden sollen.

FWohnen20. Aug. 2026

Das intransparente Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit den Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte hat bei den do

Gegenstand der Frage ist das Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte und die damit verbundene Gesamtsumme der entnommenen Mittel. Es lieg...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, CDU, hat Anfang Juni die Reformpläne für die Pflege vorgestellt.

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Pflegereform auf den Haushalt der Stadt Frankfurt. Eine Antwort liegt bisher nicht vor.

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Bei der Erneuerung des Nidda-Rad- und Fußwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim soll erfreulicherweise heller Asphalt

Die Frage bezieht sich auf die Anpassung von Verkehrswegen an die Erfordernisse einer überhitzten Stadt und der Verwendung von hellem Asphalt. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Das Außengelände des Interimsstandorts der Martin-Buber-Schule am Großen Hasenpfad in Sachsenhausen muss dringend ertüch

Die Frage betrifft die dringende Ertüchtigung des Außengeländes der Martin-Buber-Schule, um angemessene Spielmöglichkeiten für Kinder mit besonderen Bedürfnissen zu gewährleisten. ...

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Der beschlossene Erweiterungsbau ist für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, von großer Bedeutung. Die Schulgemeinde

Gegenstand der Frage ist die Planungssicherheit und Transparenz des Erweiterungsbaus an der Europäischen Schule Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen zur Sicherstellun...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Für Arbeitnehmer*innen generell gibt es Regelungen, dass und welche Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplat

Die Frage betrifft die Zuständigkeiten für Hitzeschutzmaßnahmen für Arbeitnehmer*innen sowie langfristige Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplatz. Es liegt keine Antw...

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Abfälle, die keine Entsorgungsgebühren verursachen, werden derzeit durch die FES nur in Kofferraummengen angenommen; Kle

Die Frage betrifft die Ablehnung der Anlieferung von Abfällen durch Kleinbusse und Lieferwagen an Wertstoffhöfen. Es wurde bislang keine Antwort des Magistrats gegeben.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die „Initiative Innenstadt“ wurde 2022 beschlossen, um gerade angesichts der Coronakrise die Transformation der Innensta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der "Initiative Innenstadt" und das Verbesserungspotenzial sowie die Zielgerichtetheit zukünftiger Investitionsfonds. Es liegt keine Antwort ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich die Parteien darauf verständigt, kommunale Genehmigungsmöglichkeiten zu nutzen, um

In der Anfrage wird die Genehmigung der Nutzungsänderung eines Büros in eine Spielhalle im alten Ortskern von Nied thematisiert, während gleichzeitig im Koalitionsvertrag die Bekäm...

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt hat auf der Konstablerwache das Kunstwerk „A Sky Full of Hope“ für 2,3 Millionen Euro installiert. Die Install

Gegenstand der Frage ist die Gesamtsumme, die jeweils für die Künstlerin und die Agentur im Rahmen der Installation 'A Sky Full Of Hope' ausgezahlt wurde. Eine Antwort des Magistra...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die Deutsche Bundesbank ist auf der Suche nach einem neuen Standort für ihre Zentrale mit 2.500 Arbeitsplätzen und hat d

Die Frage behandelt den Zeitrahmen für die Machbarkeitsstudie und den Erwerb des alten Bundesbank-Areals für die Europäische Schule Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magis...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Die Frage betrifft die Anzahl der in Frankfurt wohnhaften Personen, die dem islamistischen Potenzial zugeordnet werden. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in

Die Frage beschäftigt sich mit den Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern und deren Auswirkungen auf mobilitätsbehinderte Personen. Es wird nach Ideen des Magistrats gefr...

FKultur20. Aug. 2026

Als Vogelfalle entpuppt sich das Kunstwerk in Form von bunten Fangnetzen mit dem Namen „A Sky Full of Hope - Earthtime 1

In der Frage wird kritisiert, dass das Kunstwerk an der Konstablerwache anscheinend Vögel gefährdet, obwohl in der Beschreibung auf die Sicherheit der Vögel hingewiesen wird. Es li...

FWohnen20. Aug. 2026

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 gab es einen Eigentümer*innenwechsel. Die neuen Eigentümer

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 wurde eine Abrissgenehmigung trotz bestehender Mietverhältnisse erteilt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

F20. Aug. 2026

Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache. Die Gesamtkos

Frage vom 20.08.2026, F 179 Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache. Die Gesamtkosten für Leihgabe und Installati

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