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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Das Außengelände des Interimsstandorts der Martin-Buber-Schule am Großen Hasenpfad in Sachsenhausen muss dringend ertüch

Die Frage betrifft die dringende Ertüchtigung des Außengeländes der Martin-Buber-Schule, um angemessene Spielmöglichkeiten für Kinder mit besonderen Bedürfnissen zu gewährleisten. ...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Der beschlossene Erweiterungsbau ist für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, von großer Bedeutung. Die Schulgemeinde

Gegenstand der Frage ist die Planungssicherheit und Transparenz des Erweiterungsbaus an der Europäischen Schule Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen zur Sicherstellun...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt hat auf der Konstablerwache das Kunstwerk „A Sky Full of Hope“ für 2,3 Millionen Euro installiert. Die Install

Gegenstand der Frage ist die Gesamtsumme, die jeweils für die Künstlerin und die Agentur im Rahmen der Installation 'A Sky Full Of Hope' ausgezahlt wurde. Eine Antwort des Magistra...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die Deutsche Bundesbank ist auf der Suche nach einem neuen Standort für ihre Zentrale mit 2.500 Arbeitsplätzen und hat d

Die Frage behandelt den Zeitrahmen für die Machbarkeitsstudie und den Erwerb des alten Bundesbank-Areals für die Europäische Schule Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magis...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Die Frage betrifft die Anzahl der in Frankfurt wohnhaften Personen, die dem islamistischen Potenzial zugeordnet werden. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in

Die Frage beschäftigt sich mit den Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern und deren Auswirkungen auf mobilitätsbehinderte Personen. Es wird nach Ideen des Magistrats gefr...

FKultur20. Aug. 2026

Als Vogelfalle entpuppt sich das Kunstwerk in Form von bunten Fangnetzen mit dem Namen „A Sky Full of Hope - Earthtime 1

In der Frage wird kritisiert, dass das Kunstwerk an der Konstablerwache anscheinend Vögel gefährdet, obwohl in der Beschreibung auf die Sicherheit der Vögel hingewiesen wird. Es li...

FWohnen20. Aug. 2026

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 gab es einen Eigentümer*innenwechsel. Die neuen Eigentümer

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 wurde eine Abrissgenehmigung trotz bestehender Mietverhältnisse erteilt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die FR berichtete am 05.08.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Fischwilderei wird zum Problem“ darüber, dass Verein

In der Frage wird nach der Anzahl der Fälle von Fischwilderei und den Bußgeldern im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten fünf Jahren gefragt. Es liegt keine Antwort des Magistrat...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Ende Juni 2026 wurde kurzfristig ein Zeltlager für Obdachlose eröffnet, nachdem die Notschlafstätte in der B-Ebene des E

Die Frage betrifft die kurzfristige Bereitstellung von 70 zusätzlichen Schlafplätzen für Obdachlose in bereits bestehenden Unterkünften. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur20. Aug. 2026

Die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache sorgt für teils hitzige Diskussionen unter den Bürgern un

Die Frage betrifft die Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die damit verbundenen Diskussionen hinsichtlich der Kosten und des Ausschreibungsverfahrens. Es wird g...

FKultur20. Aug. 2026

Am 11. August 2026 wurde die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Künstlerin Janet Echelman an der Konstablerwache e

Die Frage bezieht sich auf die Intransparenz bezüglich der Kosten von 2,3 Millionen Euro für die Ausleihe der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die Nichtinformation der Stadtve...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Aktuell berichtete die Presse, zum Schuljahresbeginn 2026/2027 über einen generellen Zuwachs der Schülerzahlen in Frankf

Es wird gefragt, ob die umliegenden Kitas und Schulen die Kapazitäten haben werden, um die hinzukommenden Kinder aus der neuen Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Nordend aufzuneh...

FWohnen20. Aug. 2026

Mieter*innen der Langweidenstraße haben mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken fehlerhafte Heizkostenabrechnungen der

Die Frage bezieht sich auf die Schritte des Magistrats zur Bearbeitung von Widersprüchen bezüglich fehlerhafter Heizkostenabrechnungen durch die Mainova. Eine Antwort des Magistrat...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Die Frage betrifft den Ausbau der Fernwärme und seine mögliche Beeinträchtigung durch bestehende Milieuschutzsatzungen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FWohnen20. Aug. 2026

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Die Frage betrifft die künftige gastronomische Nutzung der seit über drei Jahren leer stehenden Gaststätte Am Erlenbruch 94 und die Möglichkeiten zur Installation neuer Lüftungsanl...