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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

In „Sprach-Kitas“ werden Kleinkinder, die sich mit ihrer sprachlichen Entwicklung schwer tun, gefördert. Dies wird ermög

Gegenstand der Frage ist die Bewertung des Auslaufens der "Sprach-Kitas" und die Möglichkeiten zur Kompensation der Defizite in der Sprachförderung von Kleinkindern in Frankfurt. E...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurde 2023 eine Bagatellgrenze eingeführt, da sich die Rückforderung von Kleinstbeträgen aufgr

Die Frage bezieht sich auf die Entwicklung der Rückforderungen des Jobcenters Frankfurt seit 2020. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso

Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der 30 Millionen Euro Sondermittel zur Förderung des innerstädtischen Raums seit dem Haushaltsbeschluss im Juli 2024. Eine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs hängt wesentlich von der Verfügbarkeit funktio

Die Frage bezieht sich auf die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs und thematisiert die Verfügbarkeit funktionierender Aufzüge sowie deren Informa...

FSicherheit18. Juni 2026

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Hessen hat festgestellt, dass die antisemitischen Vorfälle im ve

In der Frage wird nach den Erkenntnissen zu antisemitischen Vorfällen in städtischen Liegenschaften und Räumlichkeiten gefragt sowie nach den Maßnahmen des Magistrats gegen diesen ...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

An der August-Gräser-Schule in Schwanheim besteht seit längerem eine Baustelle im Bereich des Schulgeländes, die nach vo

Die Frage bezieht sich auf die Unterbrechung der Baumaßnahmen an der August-Gräser-Schule in Schwanheim und deren Auswirkungen auf den Schulbetrieb. Es liegt keine Antwort des Magi...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Bereits der Freiflächenentwicklungsplan 1999 nennt die Entsiegelung von Schulhöfen als Maßnahme. Die NR 370/22 beauftrag

Die Frage betrifft die Entsiegelung von Schulhöfen und die Prüfung der Entsiegelungsmöglichkeiten im Stadtgebiet. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Anwohner und Gewerbetreibende kritisieren die deutlich spürbare Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsvier

Die Frage befasst sich mit der Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsviertel und der Sorge um die Sicherheit. Es wurden keine Antworten des Magistrats auf die gestell...

FWohnen18. Juni 2026

Die Presse berichtete zuletzt über den Ankauf von 51 bereits fertiggestellten Wohnungen durch die ABG in Heddernheim, di

Die Frage bezieht sich auf die Kosten des Ankaufs von 51 fertiggestellten Wohnungen durch die ABG und deren Vergleich zu Neubaukosten. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Beschwerden über die Nutzung von E-Scootern sowie deren Fahrverhalten sind in Frankfurt leider zur alltäglichen Realität

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung von E-Scootern in Frankfurt und die damit verbundenen Beschwerden über das Fahrverhalten. Es wurde nach der Anzahl der geahndeten Fälle in de...

FKultur18. Juni 2026

Auf die Frage Nr. 55 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2026, welche nach den Möglichkeiten fragte, die Sanieru

Gegenstand der Frage sind die Fortschritte der Gespräche bezüglich der finanziellen Trägerschaft zur Sanierung der Paulskirche. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

Die roten Kaugummiautomaten in den Straßen, gefüllt mit spannenden Kleinigkeiten, sind eine tolle Kindheitserinnerung. I

Die Frage betrifft die Zuständigkeit zur Pflege und Entfernung von Kaugummiautomaten, die kaputt und verschmutzt im öffentlichen Raum stehen. Es liegt noch keine Antwort des Magist...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Am 25. Mai erhielt der Magistrat einen offenen Brief von 17 in Frankfurt sowie überregional tätigen Tier- und Naturschut

Die Frage betrifft die Planung und Umsetzung von Taubenhäusern in Frankfurt im Rahmen eines Stadttaubenmanagements. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Die Schulgebäude der Brentanoschule sind stark sanierungsbedürftig, was den Unterricht an der Grundschule zunehmend beei

Gegenstand der Frage sind die Sanierungsbedürftigkeit der Schulgebäude der Brentanoschule und die damit verbundenen Mängel. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Mit der Eröffnung des Aufzugs am Kaisertor konnte die barrierearme Nutzung des Hauptbahnhofs erheblich verbessert werden

Die Frage betrifft den Umbau der nicht barrierefreien DB-Stationen im Frankfurter Liniennetz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Veröffentlichungen, zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 26.05.2026, ist zu entnehmen, dass die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die finanzielle Ausstattung des Innenstadtfonds "MITTE gemeinsam gestalten" der Stadt Frankfurt für umsetzbare Projekte. Eine Antwort des Magistrats steht aus.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Noch bis zum 11. Juli 2026 finden am alten Kran des Industrieparks in der Stroofstraße publikumswirksame Veranstaltungen

Die Frage bezieht sich auf die Informationssituation für Besucher:innen zu geschlossenen S-Bahn-Stationen und alternative Verkehrsmittel während mehrerer Veranstaltungen. Es liegt ...

FSicherheit18. Juni 2026

Für den neuen Zufahrtsschutz am Opernplatz werden rund 775.000 Euro für die Stahlmodule, weitere 12.000 Euro für die Bep

Die Frage betrifft die jährlichen Folgekosten für Pflege, Bewässerung, Reinigung und Instandhaltung eines neuen Zufahrtsschutzes am Opernplatz sowie den Vergleich der Kosten mit ei...

FKultur18. Juni 2026

Zum Christopher Street Day, CSD, wird am Rathaus Römer die Regenbogenflagge gehisst. Der CSD wird von Donnerstag bis Son

Die Frage betrifft das Hissen der Regenbogenflagge während des Christopher Street Days (CSD) am Rathaus Römer und ob die Flagge während der gesamten Veranstaltung bis Sonntag wehen...

FWohnen18. Juni 2026

Der 2020 in Kraft getretene Baulandbeschluss sieht eine Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum bei Neubauprojekten vo

Die Frage bezieht sich darauf, bei welchen Bauprojekten die seit 2020 in Kraft getretene Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum tatsächlich umgesetzt wurde. Es liegt keine Antwo...

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