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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FTierschutz18. Juni 2026

Durch die EA 134/24 wurde für die Jahre 2024 und 2025 ein Budget für Kastrationen von verwilderten Hauskatzen geschaffen

Gegenstand der Frage ist die finanzielle Unterstützung durch ein Budget für Kastrationen von verwilderten Hauskatzen und die Frage nach der Umsetzung sowie den Plänen zur Weiterfüh...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 68/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIMTeilnahmekosten 2021 bis 2025 hat der M

Die Frage bezieht sich auf den städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Teilnahmekosten von 2021 bis 2025. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Unter der Überschrift „Frankfurt bleibt im Engpass“ berichtete die FNP am 02.06.2026 über die aktuelle Lage des Wohnungs

Die Frage befasst sich mit den Möglichkeiten des Magistrats, mehr Menschen in Frankfurt den Zugang zu Wohneigentum zu ermöglichen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Im nördlichen Frankfurt sind unter anderem drei wichtige, teils bereits in der Bauphase anspruchsvolle ÖPNV-Projekte ang

In der Frage geht es um die Realisierung dreier wichtiger ÖPNV-Projekte in Frankfurt, insbesondere die Omega-Brücke in Berkersheim und die U5-Verlängerung. Es liegt keine Antwort d...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Laut Presseberichten warnt der Bundestagsabgeordnete und ehemalige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, GRÜNE,

Die Frage behandelt den Kenntnisstand des Magistrats und die Bewertung der aktuellen Situation bezüglich der Auswirkungen von finanziellen Entscheidungen der Bundesregierung auf de...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

In „Sprach-Kitas“ werden Kleinkinder, die sich mit ihrer sprachlichen Entwicklung schwer tun, gefördert. Dies wird ermög

Gegenstand der Frage ist die Bewertung des Auslaufens der "Sprach-Kitas" und die Möglichkeiten zur Kompensation der Defizite in der Sprachförderung von Kleinkindern in Frankfurt. E...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurde 2023 eine Bagatellgrenze eingeführt, da sich die Rückforderung von Kleinstbeträgen aufgr

Die Frage bezieht sich auf die Entwicklung der Rückforderungen des Jobcenters Frankfurt seit 2020. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso

Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der 30 Millionen Euro Sondermittel zur Förderung des innerstädtischen Raums seit dem Haushaltsbeschluss im Juli 2024. Eine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs hängt wesentlich von der Verfügbarkeit funktio

Die Frage bezieht sich auf die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs und thematisiert die Verfügbarkeit funktionierender Aufzüge sowie deren Informa...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Im Frankfurter Süden sind teils notwendige Baustellenabgrenzungen und Einschränkungen nicht nur eine Belastung für den V

Die Frage betrifft die Auswirkungen von Baustellenabgrenzungen auf den Verkehr und das Gewerbe im Frankfurter Süden, insbesondere an der Mörfelder Landstraße 237. Es liegt noch kei...

FSicherheit18. Juni 2026

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Hessen hat festgestellt, dass die antisemitischen Vorfälle im ve

In der Frage wird nach den Erkenntnissen zu antisemitischen Vorfällen in städtischen Liegenschaften und Räumlichkeiten gefragt sowie nach den Maßnahmen des Magistrats gegen diesen ...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Bereits der Freiflächenentwicklungsplan 1999 nennt die Entsiegelung von Schulhöfen als Maßnahme. Die NR 370/22 beauftrag

Die Frage betrifft die Entsiegelung von Schulhöfen und die Prüfung der Entsiegelungsmöglichkeiten im Stadtgebiet. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Anwohner und Gewerbetreibende kritisieren die deutlich spürbare Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsvier

Die Frage befasst sich mit der Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsviertel und der Sorge um die Sicherheit. Es wurden keine Antworten des Magistrats auf die gestell...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Am 02.06.2026 berichtete die FNP in dem Artikel mit der Überschrift „Warten aufs Wasser“ darüber, dass in der Stadt Fran

In dieser Frage wird der Magistrat nach den Schulen gefragt, an denen eine Nachrüstung mit Wasseranschlüssen geplant ist und wann die Umsetzung angestrebt wird. Eine Antwort des Ma...

FWohnen18. Juni 2026

Die Presse berichtete zuletzt über den Ankauf von 51 bereits fertiggestellten Wohnungen durch die ABG in Heddernheim, di

Die Frage bezieht sich auf die Kosten des Ankaufs von 51 fertiggestellten Wohnungen durch die ABG und deren Vergleich zu Neubaukosten. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

Auf die Frage Nr. 55 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2026, welche nach den Möglichkeiten fragte, die Sanieru

Gegenstand der Frage sind die Fortschritte der Gespräche bezüglich der finanziellen Trägerschaft zur Sanierung der Paulskirche. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

Die roten Kaugummiautomaten in den Straßen, gefüllt mit spannenden Kleinigkeiten, sind eine tolle Kindheitserinnerung. I

Die Frage betrifft die Zuständigkeit zur Pflege und Entfernung von Kaugummiautomaten, die kaputt und verschmutzt im öffentlichen Raum stehen. Es liegt noch keine Antwort des Magist...

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

In der Antwort auf die Frage Nr. 32/26 wird darauf verwiesen, dass der Magistrat sich in den nächsten Monaten im Rahmen

Die Frage betrifft die Gespräche und Alternativen zum Thema Verpackungssteuer, die der Magistrat führen möchte. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

Zum Christopher Street Day, CSD, wird am Rathaus Römer die Regenbogenflagge gehisst. Der CSD wird von Donnerstag bis Son

Die Frage betrifft das Hissen der Regenbogenflagge während des Christopher Street Days (CSD) am Rathaus Römer und ob die Flagge während der gesamten Veranstaltung bis Sonntag wehen...

FWohnen18. Juni 2026

Der 2020 in Kraft getretene Baulandbeschluss sieht eine Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum bei Neubauprojekten vo

Die Frage bezieht sich darauf, bei welchen Bauprojekten die seit 2020 in Kraft getretene Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum tatsächlich umgesetzt wurde. Es liegt keine Antwo...