Von der Mainova widerrechtlich als Parkplatz genutzte Grünfläche in der Mainstraße
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Mainstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.
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Neues zu Mainstraße per E-MailBegründung
Es ist schwer nachzuvollziehen, dass ein Gelände entgegen der Baugenehmigung genutzt wird und dieser Zustand nur durch ein langwieriges Verfahren behoben werden kann. Konsequentes Handeln ist angesagt, um Nachahmer nicht zu ermuntern gleiches zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2001, ST 609 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 23.10.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 3
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 12.06.2001, V 99
entstanden aus Vorlage: OF 52/1 vom 25.05.2001
Betreff:
Von der Mainova widerrechtlich als Parkplatz genutzte Grünfläche in der Mainstraße
Vorgang:
V 1181 OBR 1; ST v. 28.04.2000
In der Stellungnahme vom 28.04.2000 erklärte der Magistrat, dass es sich gemäß der Baugenehmigung aus dem Jahre 1979 bei der angesprochenen Liegenschaft um eine zu begrünende Vorgartenfläche handelt.
Weiterhin wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die derzeitige Nutzung ungenehmigt eingeführt wurde.
Dies vorausgeschickt, wird der Ortsvorsteher gebeten den Magistrat zu fragen:
Was wurde in der Zwischenzeit (1 Jahr) unternommen, um die Mainova zu veranlassen, die von ihr in der Mainstraße widerrechtlich als Parkplatz genutzte Fläche zu räumen und wieder gemäß der Baugenehmigung als Grünfläche herzustellen?
Wenn die unter Punkt 1. geforderte Maßnahme nicht eingeleitet wurde: Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen?
In welcher Phase befindet sich das erwähnte Verwaltungsverfahren, das von der Bauaufsicht eingeleitet werden sollte, um den baurechtswidrigen Zustand zu beenden?
Begründung:
Es ist schwer nachzuvollziehen, dass ein Gelände entgegen der Baugenehmigung genutzt wird und dieser Zustand nur durch ein langwieriges Verfahren behoben werden kann.
Konsequentes Handeln ist angesagt, um Nachahmer nicht zu ermuntern gleiches zu tun.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2001OFOF 52/1Von der Mainova widerrechtlich als Parkplatz genutzte Grünfläche in der MainstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2001Sie sind hierVV 99Von der Mainova widerrechtlich als Parkplatz genutzte Grünfläche in der MainstraßeAnfrage
- 18. September 2001Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 609Von der Mainova widerrechtlich als Parkplatz genutzte Grünfläche in der MainstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.