Haushaltsgelder „Soziale Stadt Unterliederbach Ost“

Vorlagentyp: VErstellt: 19.05.2009Aktualisiert: 28.01.2021

11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 19.05.2009, V 979 entstanden aus Vorlage: OF 1173/6 vom 01.05.2009

Betreff: Haushaltsgelder "Soziale Stadt Unterliederbach Ost" Vorgang: V 870/09 OBR 6; ST 399/09 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, aus welchen Haushaltsmitteln in den kommenden Jahren das auslaufende Projekt "Soziale Stadt Unterliederbach Ost" finanziert wird. Ferner wird der Magistrat gebeten darzulegen, mit welchen Fremdmitteln das Projekt noch gefördert wird.

Begründung: In seiner Stellungnahme vom 18.03.2009, ST 399, legt der Magistrat dar, dass für das auslaufende Projekt "Soziale Stadt Unterliederbach Ost" vonseiten der Stadt noch keine gesicherte Finanzierung gegeben ist. Daher ist es für den Ortsbeirat wichtig zu erfahren, welche Mittel in welcher Höhe bereitgestellt werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. Mai 2009OFOF 1173/6Haushaltsgelder .Soziale Stadt Unterliederbach Ost.Ortsbeiratsantrag · CDU
19. Mai 2009Sie sind hier
VV 979Haushaltsgelder „Soziale Stadt Unterliederbach Ost“
Anfrage
17. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 999Haushaltsgelder "Soziale Stadt Unterliederbach Ost"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.