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Haushaltsgelder .Soziale Stadt Unterliederbach Ost.

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In der ST 399 vom 18.03.2009 legt der Magistrat dar, dass für das auslaufende Projekt „Soziale Stadt Unterliederbach Ost“, von Seiten der Stadt noch keine gesicherte Finanzierung gegeben ist, daher ist es für den Ortsbeirat wichtig zu erfahren, welche Mittel und in welcher Höhe bereitgestellt werden sollen.

Inhalt

Antrag vom 01.05.2009, OF 1173/6

Betreff:

Haushaltsgelder "Soziale Stadt Unterliederbach Ost"

Vorgang:

V 870/09 OBR 6; ST 399/09

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, aus welchen Haushaltsmitteln in den kommenden Jahren das auslaufende Projekt "Soziale Stadt Unterliederbach Ost“ finanziert wird.

Ferner wird der Magistrat gebeten, darzulegen mit welchen Fremdmitteln das Projekt noch gefördert wird.

Begründung:

In der ST 399 vom 18.03.2009 legt der Magistrat dar, dass für das auslaufende Projekt "Soziale Stadt Unterliederbach Ost“, von Seiten der Stadt noch keine gesicherte Finanzierung gegeben ist, daher ist es für den Ortsbeirat wichtig zu erfahren, welche Mittel und in welcher Höhe bereitgestellt werden sollen.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 1173/6Haushaltsgelder .Soziale Stadt Unterliederbach Ost.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2009VV 979Haushaltsgelder „Soziale Stadt Unterliederbach Ost“Anfrage
  3. 17. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 999Haushaltsgelder "Soziale Stadt Unterliederbach Ost"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 979 2009 Die Vorlage OF 1173/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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