Radfahren gegen die Einbahnstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit dem 24.01.2003 liegt nun ein Konzept für das Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Innenstadt vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2003, ST 1305 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 08.09.2003, V 977
entstanden aus Vorlage: OF 398/11 vom 22.08.2003
Betreff:
Radfahren gegen die Einbahnstraße
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Wann ist damit zu rechnen, dass auch ein Planungsergebnis für den Ortsbezirk 11 vorliegt?
- Wann ist an eine Umsetzung dieses Konzeptes im Ortsbezirk 11 gedacht?
- Sieht es der Magistrat ebenfalls so, dass eine Umsetzung dieses Konzeptes möglichst schnell betrieben werden sollte, auch im Hinblick darauf einen zusätzlichen Beitrag dazu zu leisten, dass tatsächlich Tempo-30 in Tempo-30-Zonen eingehalten wird?
Begründung:
Seit dem 24.01.2003 liegt nun ein Konzept für das Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Innenstadt vor.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2003OFOF 398/11Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2003Sie sind hierVV 977Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnfrage
- 21. November 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1305Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen