Radfahren gegen die Einbahnstraße
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Antrag vom 22.08.2003, OF 398/11
Betreff:
Radfahren gegen die Einbahnstraße
Seit dem 24.01.2003 liegt nun ein Konzept vor für das Radfahren gegen die :Einbahnstraße in der Innenstadt.
Der Ortsbeirat 11 fragt den Magistrat
- wann ist damit zu rechnen, dass auch ein Planungsergebnis für den Ortsbeirat 11 vorliegt
- wann ist an eine Umsetzung dieses Konzeptes im Ortsbeirat 11 gedacht?
sieht es der Magistrat ebenfalls so, dass eine Umsetzung dieses Konzeptes möglichst schnell betrieben werden sollte, auch im Hinblick darauf einen zusätzlichen Beitrag dazu zu leisten, dass tatsächlich ?Tempo 30 in Tempo-30-Zonen eingehalten wird?
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2003Sie sind hierOFOF 398/11Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2003VV 977Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnfrage
- 21. November 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1305Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, 5 CDU und GRÜNE gegen 2 CDU und REP (= Ablehnung)