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Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?

Vorlagentyp: V
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.04.2009, V 965 entstanden aus Vorlage: OF 911/9 vom 14.04.2009

Betreff: Dunkelanlage für die Kurhessenstraße? In dem Schreiben eines Anwohners der Kurhessenstraße wurde angeregt, die Ampel Kurhessenstraße/Höllbergstraße abzuschalten, denn "sie führt nur dazu, dass Autos die Tempo 30-Zone in der Höllbergstraße nicht einhalten, weil sie die Grünphase noch mitnehmen wollen." Allerdings ist die Ampel für die Sicherheit der Schulkinder wichtig, denn es handelt sich um einen Schulweg. Die zu schnellen Grünphasenfahrerinnen und Grünphasenfahrer könnte man verhindern und gleichzeitig die Sicherheit der Schulkinder durch eine sogenannte Dunkelanlage beibehalten. "Das sind Ampeln, die immer ausgeschaltet sind, bis ein Fußgänger den Knopf betätigt. Dann bekommen die Autofahrer ein gelbes und kurz darauf ein rotes Signal, während der Fußgänger Grün erhält." (FR 14.03.2009) Diese Regelung würde auch bei Fußgängerinnen und Autofahrerinnen funktionieren. Wir fragen daher den Magistrat: Kann die an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße bestehende Ampelanlage in eine Dunkelanlage umgeschaltet werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009OFOF 911/9Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. April 2009Sie sind hier
    VV 965Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?
    Anfrage
  3. 18. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 967Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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