Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2009, ST 967
Betreff:
Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?
Die Einrichtung einer sogenannten Dunkelanlage ist im Bereich Kurhessenstraße/Höllbergstraße leider rechtlich nicht möglich.
Eine Dunkelanlage ist nur im Fall einer reinen Fußgängersignalanlage möglich. Bei der oben genannten Lichtsignalanlage handelt es sich jedoch um einen vollsignalisierten Knotenpunkt. Die Farbfolge Rot-Gelb-Dunkel ist nur dann möglich, wenn es sich um eine bedarfsmäßige Anforderung handelt. Bei einem vollsignalisierten Knoten ist allerdings von einer regelmäßigen Anforderung der Verkehrsteilnehmer auszugehen, auch wenn der Knotenpunkt nicht voll ausgelastet ist. Insofern ist die Farbfolge Rot-Gelb-Grün an der angesprochenen Örtlichkeit zwingend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2009OFOF 911/9Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. April 2009VV 965Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?Anfrage
- 18. Juni 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 967Dunkelanlage für die Kurhessenstraße?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab