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Informationen zum neuen Verkehrsleitsystem

Vorlagentyp: V
Verkehr und Straße
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten bezüglich des neuen Verkehrsleitsystems, dessen Inbetriebnahme und Verbesserungen. Es mangelt an konkreten Informationen zu diesem Projekt, welche für den Ortsbeirat von Bedeutung sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann das neue Verkehrsleitsystem, an welchem gerade gearbeitet wird und durch das Land Hessen im Rahmen der Digitalisierung gefördert wird, in Betrieb gehen soll und welche Funktionen und Verbesserungen es konkret bieten wird.

Begründung

Es heißt immer wieder von verschiedenen Seiten des Verkehrsdezernats, ein neues Verkehrsleitsystem sei in Bearbeitung, doch konkrete Information hierzu wurden bisher nicht kommuniziert oder gar dem Ortsbeirat vorgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2024OFOF 1282/1Informationen zum neuen VerkehrsleitsystemOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2024Sie sind hier
    VV 963Informationen zum neuen Verkehrsleitsystem
    Anfrage
  3. 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 42Informationen zum neuen VerkehrsleitsystemStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_963_2024Informationen zum neuen Verkehrsleitsystem

Diese Vorlage verweist auf