Informationen zum neuen Verkehrsleitsystem
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Informationen über das neue Verkehrsleitsystem bereitzustellen, das derzeit entwickelt wird. Dies geschieht, um Transparenz über die Funktionen und den Inbetriebnahmezeitpunkt des Systems zu schaffen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, wann das neue Verkehrsleitsystem, an welchem gerade gearbeitet wird und durch das Land Hessen im Rahmen der Digitalisierung gefördert wird, in Betrieb gehen soll und welche Funktionen und Verbesserungen es konkret bieten wird.
Begründung
Es heißt immer wieder von verschiedenen Seiten des Verkehrsdezernats, ein neues Verkehrsleitsystem sei in Bearbeitung, doch konkrete Information hierzu wurden bisher nicht kommuniziert oder gar dem Ortsbeirat vorgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2024Sie sind hierOFOF 1282/1Informationen zum neuen VerkehrsleitsystemOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2024VV 963Informationen zum neuen VerkehrsleitsystemAnfrage
- 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 42Informationen zum neuen VerkehrsleitsystemStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme