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Grillen im Rebstockpark

Vorlagentyp: V
80 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.08.2018, V 955 entstanden aus Vorlage: OF 603/2 vom 26.07.2018

Betreff: Grillen im Rebstockpark Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie oft, wie lang, mit wie vielen Personen und an welchen Wochentagen sind die Parkwächter im Rebstockpark in diesem Frühjahr und Sommer tätig gewesen?
  2. Welche Sanktionsmöglichkeiten haben die Parkwächter? Falls sie selbst Verstöße gegen die Parksatzung nicht ahnden können, wie ist die Abstimmung mit dem Ordnungsamt und gegebenenfalls der Polizei?
  3. Nach wie vor fahren Fahrzeuge auf die Wiesen und auf den Wegen des Parks, um Grillausstattung anzuliefern und abzufahren. Was unternimmt der Magistrat, um dies zu verhindern?
  4. In großem Umfang werden weiterhin Grillgeräte eingesetzt, die weniger als 30 Zentimeter Abstand zum Boden haben, auch in Bereichen des Parks, in denen Grillen nicht erlaubt ist. Eine Vielzahl von Brandstellen zeugt davon. Was tut der Magistrat dagegen?
  5. Am 06.05.2018 am frühen Nachmittag wurden an zwei Stellen im Park an Horizontalgrills komplette Tiere gegrillt. Dazu wurde in einem Fall eine rechteckige Grube für die Grillkohle ausgehoben, im
  6. Fall wurde eine Metallwanne für die Grillkohle direkt auf dem Rasen platziert. Die von einem Mitglied des Ortsbeirates angesprochenen Parkwächter gaben an, das Ordnungsamt darüber bereits informiert zu haben. Zwei Stunden später hatte sich an dem Zustand nichts geändert. Ist dem Magistrat dieser Vorfall bekannt und was gedenkt er zu tun, um so etwas in Zukunft zu verhindern? Begründung: Die Zustände im Rebstockpark haben sich in diesem Sommer nicht zum Guten geändert. An den Wochenenden sind große Teile des Rebstockparks für den nicht grillenden Teil der Bevölkerung nicht nutzbar. Gleichzeitig nehmen die Beschädigungen und Verunreinigungen im Park zu. Schaut man sich die Autokennzeichen an, so ist erkennbar, dass ein nicht unbedeutender Teil der Fahrzeuge der grillenden Parknutzer aus Nachbarkreisen stammt. Offenbar haben sich die regellosen Zustände in den Frankfurter Parks auch im Umland herumgesprochen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2018OFOF 603/2Grillen im RebstockparkOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. August 2018Sie sind hier
    VV 955Grillen im Rebstockpark
    Anfrage
  3. 12. November 2018STST 2066Grillen im RebstockparkStellungnahme
  4. 23. April 2019STST 738Grillen im RebstockparkStellungnahme
  5. 15. September 2019OFOF 914/2Dauerhaftes Grillverbot im RebstockparkOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 28. Oktober 2019OMOM 5332Dauerhaftes Grillverbot im RebstockparkDirektanregung
  7. 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 181Dauerhaftes Grillverbot im RebstockparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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