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Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/westliche Wasserhofstraße

Vorlagentyp: V
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 24.04.2009, V 952 entstanden aus Vorlage: OF 687/5 vom 08.11.2008

Betreff: Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/westliche Wasserhofstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, an welchen Stellen im Bereich Buchrainplatz/westliche Wasserhofstraße zusätzlich Parkraum geschaffen werden kann. Bei positivem Ergebnis wird der Magistrat aufgefordert, die neu zu gewinnenden Parkplätze so schnell wie möglich zu schaffen.

Begründung: Im Bereich Buchrainplatz/westliche Wasserhofstraße, sowie den Nebenstraßen, sind bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Auch unter Einbeziehung der Privatparkplätze muss konstatiert werden, dass der Parkdruck noch immer so immens ist, dass man nach Arbeitsende feststellen muss, dass die Fahrzeuge verbotswidrig auf der Fahrbahn oder auf dem Bürgersteig abgestellt werden. Dies hat zur Folge, dass es Rettungsfahrzeugen bzw. der Feuerwehr bei einem eventuellen Einsatz nicht mehr möglich sein wird, bis zu dem vorgegebenen Ziel zu kommen. Der Ortsbeirat hält es daher für sinnvoll - wo dies möglich ist -, zusätzlichen Parkraum zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2008OFOF 687/5Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/Wehrstraße/WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. April 2009Sie sind hier
    VV 952Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/westliche Wasserhofstraße
    Anfrage
  3. 8. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 848Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz / westliche WasserhofstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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