Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/Wehrstraße/Wasserhofstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Bereich Buchrainplatz / Wehrstraße / Wasserhofstraße sowie den Nebenstraßen sind bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Auch unter Einbeziehung der Privatparkplätze muss konstatiert werden, dass der Parkdruck immer noch so immens ist, dass man nach Arbeitsende feststellen muss, dass die Fahrzeuge verbotswidrig auf der Fahrbahn oder dem Bürgersteig abgestellt werden. Dies hat zur Folge, dass es Rettungsfahrzeugen bzw. der Feuerwehr bei einem eventuellen Einsatz nicht mehr möglich sein wird, bis zu dem vorgegebenen Ziel zu kommen. Der Ortsbeirat halt es daher für sinnvoll – wo dies möglich ist – zusätzlichen Parkraum zu schaffen.
Inhalt
Antrag vom 08.11.2008, OF 687/5
Betreff:
Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/Wehrstraße/Wasserhofstraße
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen im Bereich Buchrainplatz / Wehrstraße / Wasserhofstraße zusätzlich Parkraum geschaffen werden kann und fordert den Magistrat auf, bei positivem Ergebnis, die neu zu gewinnenden Parkplätze so schnell wie möglich zu schaffen.
Begründung:
Im Bereich Buchrainplatz / Wehrstraße / Wasserhofstraße sowie den Nebenstraßen sind bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Auch unter Einbeziehung der Privatparkplätze muss konstatiert werden, dass der Parkdruck immer noch so immens ist, dass man nach Arbeitsende feststellen muss, dass die Fahrzeuge verbotswidrig auf der Fahrbahn oder dem Bürgersteig abgestellt werden.
Dies hat zur Folge, dass es Rettungsfahrzeugen bzw. der Feuerwehr bei einem eventuellen Einsatz nicht mehr möglich sein wird, bis zu dem vorgegebenen Ziel zu kommen.
Der Ortsbeirat halt es daher für sinnvoll – wo dies möglich ist – zusätzlichen Parkraum zu schaffen.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2008Sie sind hierOFOF 687/5Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/Wehrstraße/WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. April 2009VV 952Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz/westliche WasserhofstraßeAnfrage
- 8. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 848Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Bereich Buchrainplatz / westliche WasserhofstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 3 SPD und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung); GRÜNE, FAG und LINKE. (= Enthaltung)